Das Ergebnis war eindeutig. Doch Aufbruchstimmung wollte bei den nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten am Wochenende in Oberhausen nicht aufkommen. Das mag zum einen daran liegen, dass die erbittert geführte Auseinandersetzung der vergangenen Monate über die Auflösung der vier regionalen SPD-Bezirke zugunsten eines starken Landesbezirkes nicht nur bei den Westlichen Westfalen tiefe Wunden hinterlassen hat. Zum anderen daran, dass die jetzt beschlossene Strukturreform einen schalen Eindruck hinterlässt. Oberstes Ziel von Landeschef Franz Müntefering und Ministerpräsident Wolfgang Clement war nicht die überfällige Modernisierung der Partei, sondern der Ausbau ihrer Machtbasis zu Lasten der innerparteilichen Demokratie.

Warum sonst haben die neu beschlossenen – und weitgehend rechtlosen – „Regionen“ den gleichen anachronistischen Gebietszuschnitt wie die alten Bezirke, an deren Stelle sie treten sollen? Warum gehören beispielsweise Essen und Oberhausen immer noch zum „Niederrhein“, Bochum und Gelsenkirchen aber zum „Westlichen Westfalen“? Gerade vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Diskussion um ein stärkeres politisches Zusammenwachsen des Ruhrgebiets wäre es doch logisch und konsequent gewesen, hier einen Neuzuschnitt vorzunehmen, um politisch handlungsfähig zu werden.

Das hätte den Willen vorausgesetzt, tatsächlich neue Wege gehen zu wollen. Der ist jedoch bei der SPD in Nordrhein-Westfalen weiterhin nicht erkennbar.

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