07.10.2002

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*   Schröder will Clement als Superminister
Von Pascal Beucker

Wolfgang Clement (SPD) soll bundesweit für Arbeit und Wirtschaft zuständig werden. Grüne angeblich einverstanden.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement ist als "Superminister" für Wirtschaft und Arbeit in der neuen Bundesregierung im Gespräch. Wie die taz erfuhr, bestätigte Clement auf der gestrigen Sitzung des NRW-Landeskabinetts, ein entsprechendes Angebot von Bundeskanzler Gerhard Schröder erhalten zu haben. Er habe sich jedoch noch nicht festgelegt, ob er das Angebot annehmen wolle. Zwar würde er gerne in Düsseldorf bleiben, doch der Druck aus Berlin auf ihn sei groß. Teilnehmer der Sitzung werteten die Aussagen Clements als Hinweis, dass er wahrscheinlich wechseln werde. Folgte er dem Ruf, würde der 62-Jährige den bisherigen Arbeitsminister Walter Riester (SPD) und den parteilosen Wirtschaftsminister Werner Müller ablösen.

Das Verhältnis des Düsseldorfer Regierungschefs zu den Grünen ist gespannt. Dazu trägt nicht zuletzt sein Faible für neue Technologien und industrielle Großprojekte wie den Metrorapid bei. Immer wieder liebäugelte er mit einer Koalition mit der NRW-FDP Jürgen W. Möllemanns. Aus Kreisen von Bündnis 90/ Die Grünen hieß es, in Berlin werde jedoch davon ausgegangen, Clement fest in die rot-grüne Koalition und die Kabinettsdisziplin einbinden zu können. So soll sich auch Joschka Fischer ausdrücklich für Clement als neuen "Superminister" ausgesprochen haben.

Der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef und Arbeitsminister Harald Schartau bezeichnete die Wechselgerüchte indes als "reine Spekulationen". "Wolfgang Clement wird in NRW gebraucht", sagte er am Wochenende. Schartau gilt als designierter Nachfolger Clements, könnte ihn jedoch vor der Landtagswahl 2005 noch nicht als Ministerpräsidenten beerben. Denn ihm fehlt das dafür in NRW nötige Landtagsmandat. Aus SPD-Führungskreisen hieß es allerdings, es werde bereits an einer Personallösung für Düsseldorf gearbeitet. Die Nachfolgefrage sei "beherrschbar".


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