24.01.2002

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taz

*   Möllemann zu allem bereit
Von Pascal Beucker

Die Gerüchteküche im Landtag brodelt: Plant die NRW-SPD vor der Bundestagwahl den Partnertausch? Umfrage sieht keine Mehrheit mehr für Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen.

Erwägen die nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten einen Partnertausch noch vor der Bundestagswahl im September? Ministerpräsident Wolfgang Clement habe sich mit seinen SPD-Kabinettsmitgliedern und den Spitzen von Fraktion und Partei bereits vor einigen Tagen zu einem vertraulichen Gespräch über die aktuelle Lage getroffen, berichtete der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner gestrigen Ausgabe. Dabei sei selbst vom linken Parteiflügel die Frage aufgeworfen worden, ob ein Wechsel von den Grünen zur FDP vor der Wahl nicht sinnvoll sei. Auch der Besuch des SPD-Landesvorsitzenden und NRW-Arbeitsministers Harald Schartau bei der FDP-Fraktion am Dienstag bekäme vor dem Hintergrund der nicht abreißen wollenden Diskussion über einen möglichen Koalitionswechsel "symbolische Bedeutung", so das FDP-nahe Blatt.

Nahrung bekommen die Wechselgerüchte auch durch eine vom WDR in Auftrag gegebene Umfrage des Psephos-Instituts vom Wochenende. Danach würde es im Falle von Landtagswahlen derzeit nicht mehr für Rot-Grün in NRW reichen. Die SPD käme auf 39, die Grünen nur auf sechs Prozent. Die CDU würde mit 41 Prozent zur stärksten Kraft im Parlament, die FDP erreichte zehn Prozent. Bei der Landtagswahl 2000 erhielten die SPD noch 42,8, die CDU 37, die FDP 9,8 und die Grünen 7,1 Prozent. "Bei der SPD schrillen jetzt alle Alarmglocken", jubiliert Jürgen W. Möllemann. Ganz offenbar wollten die Menschen im Land keine rot-grüne Regierung mehr, sagte der FDP-Fraktionschef und bot sich erneut der SPD als Alternative an.

Während aus SPD-Kreisen Wechselambitionen heftig dementiert werden, reagieren die Grünen äußerlich gelassen auf die möglichen Planspiele ihres Koalitionspartners. "Bisher haben uns Clement und Schartau gerade in die Augen geblickt", kommentierte Johannes Remmel, Parlamentarischer Geschäftsführer der grünen Landtagsfraktion, die neuerlichen Gerüchte. "Aber jedem, der Lust auf eine schnelle Nummer mit der Egal-Partei hat, wünschen wir eine gute Reise", so Remmel zur taz.


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