19.05.2007

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*   Linke wollen kumpeln
Von Pascal Beucker
Zechen und Sockelbergbau sollen erhalten bleiben, fordern WASG und Linkspartei - in einem Solarzellengebäude.

Den Ort ihres Kolloquiums hatten Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG) und Linkspartei.PDS schon passend gewählt: Wo ließe sich besser über das Thema "Steinkohle und Energie" disputieren, wenn nicht in der Herner Akademie Mont-Cenis? Doch wer erwartet hätte, die Genossen würden sich bei ihrer Tagung am vergangenen Donnerstag von jenem auf dem Gelände einer stillgelegten Zeche thronenden Gebäude mit dem größten dachintegrierten Solarkraftwerk Deutschlands inspirieren lassen, wurde eines Besseren belehrt. Denn bei dem Großteil der rund vierzig Diskutanten schien die Zeit stehen geblieben zu sein. Sie sangen noch einmal das hohe Lied auf die deutsche Steinkohle.

Dabei hatte es den beiden kurz vor ihrer Fusion stehenden Parteien eigentlich darum gehen sollen, in der Kohlepolitik eine gemeinsame "konsistente und durchhaltbare" sowie "vernünftige und verantwortbare" Position zu entwickeln, wie es WASG-Bundesvorstandsmitglied Jürgen Klute zur Begrüßung formulierte. Denn schließlich sind nach dem Erfolg bei der Landtagswahl in Bremen WASG und PDS bestrebt, auch in NRW an ihrem Profil zu feilen und auch Positionen abseits der Gewerkschaftslinie zu finden. Das gilt besonders für die Steinkohlefrage.

Denn die beantwortet auf Gewerkschaftsseite ausgerechnet die rechtssozialdemokratische IGBCE. Doch ist es deswegen bereits "links", die IGBCE in ihrem - längst verlorenen - Kampf gegen den Ausstieg aus der hochsubventionierten deutschen Steinkohle noch überbieten zu wollen? So forderte ein WASG-Kreis um den früheren Rheinhausener "Stahlarbeiterführer" Helmut Laakmann vehement, dass keine Zeche im Land mehr geschlossen werden dürfte, "eine Grundfördermenge an Steinkohle von jährlich 26 Millionen Tonnen" erhalten bleiben und die Fördermenge "bei Bedarf erhöht werden" müsse. Auch wenn das den meisten Anwesenden dann doch zu viel der Nostalgie war, so waren sie sich gleichwohl einig in ihrer Ablehnung des "Kohlekompromisses", der ein Auslaufen des Steinkohlebergbaus bis zum Jahr 2018 vorsieht. Sogar der WASG-Landesarbeitskreis Umwelt forderte den Erhalt eines Sockelbergbaus. Einen entsprechenden Antrag brachte auch bereits die Fraktion von "Die Linke" in den Bundestag ein. Ganz so, als gäbe es nichts linkeres, als einen Kampf auf verlorenem Posten für die falsche Sache zu führen.


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