Bankentief und Umfragehoch lassen die
Linke in Nordrhein-Westfalen träumen. Unter dem Motto "Veränderung
beginnt mit Opposition" präsentierte sich die Partei auf ihrem
zweitägigen Landesparteitag in Essen kraftstrotzend. Die
schwarz-gelbe Landesregierung in Düsseldorf müsse "hinweggefegt"
werden, zeigte sich Landeschef Wolfgang Zimmermann kämpferisch.
Nach einer kürzlich veröffentlichten
Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap liegen SPD,
Grüne und Linke in NRW momentan zusammen in der Wählergunst bei 49
Prozent - und damit gleichauf mit CDU und FDP. Doch auch wenn die
Linke, die derzeit nur mit dem Grünen-Überläufer Rüdiger Sagel im
Landtag vertreten ist, eine Zusammenarbeit mit den beiden anderen
beiden oppositionellen Parteien nicht grundsätzlich ausschließen
will, ist sie doch um Distanz zu Rot-Grün bemüht. Ein "grundlegender
Politikwechsel" sei nötig. "Nur wenn SPD und Grüne dazu bereit sind,
können wir mit ihnen auch zusammenarbeiten", sagte Zimmermann.
Die Zeit wäre reif, "die
gesellschaftlichen Verhältnisse zum Tanzen zu bringen", stimmte er
die rund 240 Delegierten im "Saal Deutschland" des Essener Congress
Centers auf die Kommunalwahlen im kommenden Jahr und die
Landtagswahl 2010 ein. Die Finanzkrise mache deutlich, "dass das
kapitalistische Wirtschaftssystem an seine Grenzen gestoßen ist",
sagte der 58-jährige Sozialarbeiter. "Wir müssen dafür sorgen, dass
das Finanz- und Bankensystem vergesellschaftet wird." Die Linke in
NRW strebe eine "demokratische sozialistische Gesellschaft" an.
Die Linke an Rhein und Ruhr sieht
sich schwer im Aufschwung. 7.250 Mitglieder zählt der Landesverband
derzeit nach eigenen Angaben - ein Zuwachs von rund 60 Prozent in
nur einem Jahr. Wöchentlich kämen rund 60 Neue hinzu. Bei der
Landtagswahl 2005 landeten PDS und die erst kurz zuvor gegründete
WSAG, die damals noch getrennt kandidierten, zusammen bei 3,1
Prozent der Stimmen. Bei der Bundestagswahl waren es 5,2 Prozent.
Nun liegt die Linke laut Infratest dimap sogar bei 9 Prozent. "Ich
bin überzeugt davon, dass wir auch noch in den zweistelligen Bereich
kommen können", gab sich Zimmermann optimistisch.
Bei seiner Wiederwahl als
Landessprecher setzte sich Zimmermann, der auch Vorsitzender des
Ver.di-Bezirks Rhein-Wupper ist, mit 69 Prozent gegen seinen
Herausforderer Bernd Horn aus Recklinghausen durch. Zu seiner neuen
Co-Sprecherin wurde die 35-jährige Katharina Schwabedissen gewählt.
Die gelernte Krankenschwester aus Witten setzte sich mit 52 Prozent
der Stimmen knapp gegen die Ex-PDSlerin Bärbel Beuermann als
Nachfolgerin von Ulrike Detjen durch, die nicht mehr angetreten war.
Damit steht jetzt wieder jenes Führungsduo der NRW-Linken vor, das
bis zur Vereinigung mit der PDS auch schon an der Spitze der alten
WASG gestanden hatte. "Wir müssen die Herzen der Menschen auftauen
in dieser kapitalistischen Eiszeit", forderte Schwabedissen. Als
Geschäftsführer bestätigt wurde der 50-jährige Oberhausener Günter
Blocks