KOALITIONEN
Die Grünen in NRW wünschen sich nach der Landtagswahl eine
Zusammenarbeit mit der SPD, würden aber auch die CDU nicht
zurückweisen. Nur einen Dreibund mit der FDP schließen sie definitiv
aus.
KÖLN
taz
| Die nordrhein-westfälischen Grünen schließen eine
schwarz-grüne Koalition nach der Landtagswahl am 9. Mai nicht aus.
Ein solches Bündnis sei allerdings nur möglich bei einer "deutlichen
inhaltlichen Wende" der CDU, sagte der grüne Landesvorsitzende Arndt
Klocke. Insbesondere in der Bildungs- und Energiepolitik lägen noch
Welten zwischen beiden Parteien.
In einer am Montagabend vom grünen Landesvorstand
beschlossenen "Wahlaussage" betonen die Grünen ihre politische
Eigenständigkeit. Ihr Ziel sei ein ökologischer und sozialer
Politikwechsel an Rhein und Ruhr. Außer einer Jamaika-Koalition wird
in dem mehrseitigen Papier, das auf einem Landesparteitag am ersten
Februarwochenende in Essen endgültig verabschiedet werden soll, kein
Farbenspiel definitiv ausgeschlossen. Allerdings gebe es eine "klare
Präferenz" für eine Koalition mit der SPD, erläuterte Klocke: "Wenn
es für Rot-Grün reicht, ist das unsere erste Option." Mit den
Sozialdemokraten gebe es die größten programmatischen
Übereinstimmungen. Das sei allerdings kein Freibrief, betonte er mit
Blick auf die schlechten Erfahrungen während ihrer gemeinsamen
Regierungszeit zwischen 1995 und 2005. Die SPD müsse bereit sein,
aus ihren damaligen Fehlern zu lernen.
Auch die Möglichkeit eines rot-rot-grünen
Bündnisses halten sich die Grünen offen. Die Linkspartei müsse
jedoch klären, ob sie bereit zu einer sozial-ökologischen
Reformpolitik sei oder lieber auf Verweigerung setze, so Klocke.
Eine Tolerierung durch die Linke lehnen die Grünen ab.
In Umfragen liegen die Grünen zwischen 11 und 12
Prozent. Während Forsa Schwarz-Gelb in der Wählergunst knapp vorn
sieht, ist bei Infratest dimap Rot-Rot-Grün in Führung. Doch bei
beiden Instituten steht der Einzug der Linkspartei in den Landtag
auf der Kippe.
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