08.05.2010

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taz

 Wer Rüttgers retten kann
Kommentar von Pascal Beucker

Über den schönsten NRW-Wahlkampf aller Zeiten.

Wer hätte gedacht, dass der Urnengang am Sonntag so spannend werden könnte? Dass Schwarz-Gelb an Rhein und Ruhr weiterregieren würde, schien noch Anfang des Jahres fest ausgemacht. Das ist es nicht mehr. Der Wahlkampf fing für Jürgen Rüttgers schlecht an und ging noch schlechter weiter. Der CDU-Ministerpräsident hangelte sich von einer Affäre zur nächsten. Bis zum Schluss hat er die Destruktionskräfte in den eigenen Reihen nicht in den Griff bekommen. Hinzu kam noch die schlechte Performance der Berliner Koalition. Jetzt heißt es zittern.

Die wiedergewonnene Stärke der Sozialdemokraten resultiert vor allem aus der Schwäche der CDU. Hannelore Kraft hat im Wahlkampf zwar an Statur gewonnen, doch ihre inhaltlichen Alternativen sind dünn. Die NRW-SPD hat sich in der Opposition weit weniger erneuert, als sie den Anschein erwecken will. Ein Politikwechsel ist von ihr nicht zu erwarten. Zudem wäre es ein grober Fehler, Rüttgers schon abzuschreiben. Immer noch stehen seine Chancen besser als die Aussichten seiner Herausforderin, ihn zu beerben. Schwarz-Grün, Schwarz-Rot, Schwarz-Gelb - alles ist möglich.

Die Meinungsforscher sind sich jedenfalls bemerkenswert uneinig. Offenkundig spielt bei der Gewichtung der Rohdaten die jeweilige politische Präferenz eine nicht gerade unerhebliche Rolle. Nur eins wissen alle: Falls die Linkspartei den Sprung in den Landtag schafft, reicht es auf jeden Fall nicht mehr für die derzeitige Regierungskoalition.

Eine Stimme für die Linkspartei sei eine Stimme für Rüttgers, propagieren gleichwohl im Duett Kraft und die grüne Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann. Das ist versuchte Wählertäuschung. Denn schafft die Linkspartei den Einzug ins Parlament, liegt es nur an ihnen, ob Rüttgers gehen muss. Sie haben die Wahl.


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