LOVEPARADE
Der Duisburger Oberbürgermeister will nichts mit den Entscheidungen
zur Technoparty zu tun gehabt haben. Der Beamtenbund erwartet
Konsequenzen.
Vor
dem Duisburger Rathaus forderten am Donnerstag mehrere hundert
Menschen den sofortigen Rücktritt von Oberbürgermeister Adolf
Sauerland (CDU). "Sauerland raus!", skandierten die aufgebrachten
Demonstranten. Sie werfen dem Stadtoberhaupt und den Spitzen der
Verwaltung vor, sich aus der Verantwortung für die
Loveparade-Katastrophe zu stehlen, bei der am Samstag 21 Menschen
ihr Leben verloren. Es dürfe keine "heuchlerischen Entschuldigungen"
mehr geben, sagte ein Redner unter großem Applaus. Offizielle
Vertreter der Stadt ließen sich auf der Kundgebung nicht blicken.
Unterdessen rechtfertigte Sauerland in mehreren
Zeitungsinterviews sein Verbleiben im Amt. Das entspräche seinem
"Pflichtbewusstsein", sagte er den Zeitungen der WAZ-Gruppe. "Wenn
es Verantwortung zu übernehmen gibt, werde ich diese übernehmen."
Doch die kann er bisher nicht erkennen: "Persönliche Verantwortung
kann es nur geben, wenn es ungerechtfertigte Eingriffe in den
Prozess gegeben hätte. Diese gab es aber nicht." Am
Entscheidungsprozess für die Loveparade sei er nicht beteiligt
gewesen. "Ich persönlich habe nichts unterschrieben, keine einzige
Genehmigung", sagte er der Bild. Vielmehr hätten
"die zuständigen Stellen in der Verwaltung" die Genehmigungen
erteilt.
Immerhin entschuldigte er sich dafür, dass er
zunächst am Samstag von "individuellen Schwächen" als
Unglücksursache gesprochen und behauptet hatte, die Opfer seien zu
Tode gestürzt. Tatsächlich waren sie an den Folgen von
Brustquetschungen gestorben.
Der Deutsche Beamtenbund wirft den Duisburger Stadtoberen vor, im
Vorfeld der Loveparade Mitarbeiter der Verwaltung systematisch unter
Druck gesetzt zu haben. Damit habe erreicht werden sollen, dass sie
Sicherheitsbedenken fallen lassen, um den Megaevent zu ermöglichen.
"Aufgrund des bis heute bekannten Sachverhalts zur Tragik in
Duisburg stellt sich die Frage, warum der Regierungspräsident als
Aufsichtsbehörde bisher keine disziplinarrechtlichen Maßnahmen
eingeleitet hat", sagte der Vorsitzende des Beamtenbunds NRW,
Meinolf Guntermann. Aus der Führungsebene auf diese Weise
Mitarbeiter unter Druck zu setzen, offenbare hochgradiges
Fehlverhalten von Vorgesetzten.
Die Duisburger Ratsfraktion der Linkspartei hat
inzwischen angekündigt, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Sauerland
und den Ordnungsdezernenten Wolfgang Rabe (CDU) zu initiieren. Für
die Abwahl des Stadtoberhauptes sieht die NRW-Gemeindeordnung
allerdings hohe Hürden vor. Zunächst einmal müssten mindestens 50
der 75 Duisburger Stadtratsmitglieder der Einleitung des Verfahrens
zustimmen. Das könnte an der CDU scheitern, da die anderen Parteien
nur auf 49 Sitze kommen. Käme der Antrag durch, könnten dann die
Bürger abstimmen: Sauerland wäre abgewählt, wenn sich mindestens 25
Prozent aller Wahlberechtigten dafür aussprächen.
Wegen des erwarteten großen Andrangs wird die
zentrale Gedenkveranstaltung, die am Samstag in der Duisburger
Salvatorkirche stattfindet, jetzt auch auf Großbildleinwänden an
zahlreichen weiteren Orten in der Stadt übertragen.
Oberbürgermeister Sauerland wird an der Trauerfeier nicht
teilnehmen.