LOVEPARADE Die Opposition bekam nicht genügend
Stimmen für eine Abwahl des OB zusammen.
Adolf Sauerland bleibt im Amt. Sieben
Wochen nach der Loveparade-Katastrophe ist die Abwahl des
umstrittenen Duisburger Oberbürgermeisters gescheitert. SPD, FDP und
Linkspartei schafften es am Montag nicht, genügend Stimmen im
Stadtrat zusammenzubekommen, um einen Bürgerentscheid für seine
Absetzung einzuleiten.
Nur 41
Ratsmitglieder sprachen sich in namentlicher Abstimmung für die
Abwahl aus, das waren neun zu wenig. Denn zu einer Beschlussfassung
wäre eine Zweidrittelmehrheit notwendig gewesen. Das jedoch galt
bereits vor der Abstimmung als aussichtslos: Die CDU hatte
angekündigt, geschlossen für ihren Parteifreund Sauerland zu
votieren. Das tat sie auch.
"Ich bin
sehr enttäuscht", sagte der amtierende SPD-Fraktionsvorsitzende
Jürgen Brandt der taz. "Den Souverän nicht zum Zuge kommen zu
lassen, dafür habe ich kein Verständnis." Adolf Sauerland habe in
der Krise versagt. "Ich fürchte, dass sich jetzt Mehltau über die
Stadt legt", sagte Brandt. Linkspartei-Fraktionschef Hermann Dierkes
forderte die rot-grüne Landesregierung auf, nun gesetzliche
Konsequenzen aus dem Ratsdesaster zu ziehen. Schnellstmöglich müsse
ein bürgerschaftliches Initiativrecht auf den Weg gebracht werden.
In einer Unterschriftensammlung hatten sich rund zehntausend
Duisburger für Sauerlands Abwahl ausgesprochen.
Das
Verhalten der grünen Fraktionsführung bezeichnete Dierkes als
"Opportunismus reinsten Wassers". Und: "Ich warte mit großer
Spannung auf den Klärungsprozess bei den Grünen." Die Grünen sind in
der Frage des Umgangs mit dem christdemokratischen Stadtoberhaupt
heillos zerstritten. So stimmten trotz des eindeutigen Votums einer
grünen Mitgliederversammlung nur drei ihrer Ratsvertreter für die
Abwahl. Ihre beiden Fraktionsvorsitzenden Dieter Kantel und Doris
Janicki sowie eine weitere grüne Abgeordnete hingegen ließen sich
entschuldigen und blieben der Ratssitzung fern - womit sie sich
gegen Sauerlands Ablösung aussprachen.
Die CDU
zeigte sich zufrieden über das Abstimmungsergebnis. "Einige Leute
haben versucht, Kapital aus der Katastrophe zu schlagen", sagte
Fraktionschefin Petra Vogt. "Das hat der Rat zum Glück abgelehnt."
Gemäß Gemeindeordnung nahm Sauerland wegen Befangenheit nicht an der
Sitzung teil. Er ließ im Anschluss nur eine dürre persönliche
Erklärung verteilen. "Mir ist klar, dass wir nicht einfach zur
Tagesordnung übergehen können", teilte er mit. "Das
Loveparade-Unglück wird Duisburg auch in Zukunft beschäftigen."