20.01.2011

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taz

 Neuer Freund der Ampel
Von Pascal Beucker

Gerhard PapkeGerhard Papke ist immer wieder für eine Überraschung gut. Ausgerechnet der Fraktionsvorsitzende der FDP im nordrhein-westfälischen Landtag liebäugelt öffentlichkeitswirksam mit einer Liaison mit SPD und Grünen. Dabei galt der 49-jährige Fußballfan bisher als ein rigoroser Fundamentalblockierer sämtlicher Ampelspekulationen. Jetzt plötzlich bekundet er, wenn SPD und Grüne "ernsthaft bereit wären, in der Wirtschafts- und in der Bildungspolitik auf die FDP zuzugehen, würden wir uns neuen Gesprächen nicht verweigern".

Es ist ein aus der Not geborenes Angebot, dümpelt seine Partei auch in NRW in den Umfragen schon seit Längerem deutlich unter der Fünfprozenthürde. Vor nichts muss die FDP gegenwärtig mehr Angst haben als vor Neuwahlen. Aber es ist auch ein vergiftetes. Eine Zusammenarbeit, daran lässt er keinen Zweifel, wäre nur bei einem tiefgreifenden Politikwechsel von Rot-Grün möglich.

Der Politikwissenschaftler, der vor seinem Einzug in den Landtag im Jahr 2000 als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Theodor-Heuss-Akademie der Friedrich-Naumann-Stiftung in Gummersbach arbeitete, steht fest auf dem rechten Flügel seiner Partei. Wer seine Reden im Landtag hört, könnte glauben, seit dem Regierungswechsel im Sommer vergangenen Jahres wehe die Hammer-und-Sichel-Fahne über der Staatskanzlei. Aus gutem Grund gilt er denn auch SPD, Grünen und besonders der Linkspartei als rotes Tuch.

Letztere bezeichnete Papke gestern im Landtag als "Fußkranke der kommunistischen Bewegung". Die Replik von Linksfraktionschef Zimmermann folgte umgehend: "Besser fußkrank, als Wahrnehmungsstörungen zu haben, das ist weitaus schlimmer." So wird es denn wohl auch nichts aus der Ampel.


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