16.05.2011

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taz

 Ein ganz falsches Signal
Kommentar von Pascal Beucker zu einer möglichen Kanzlerkandidatur von Peer Steinbrück
Peer Steinbrück ist ein vielbeschäftigter Mann - jenseits des Politbetriebs. So rar er sich am Redepult des Bundestags gemacht hat, so umtriebig tourt er durch die Lande. Seit seinem erzwungenen Ausscheiden aus der Regierung nach der Wahlniederlage 2009 bringt es kein anderer Bundestagsabgeordneter auf so viele wohldotierte Auftritte wie der Exfinanzminister. Für seine sozialdemokratische Partei wäre es besser, er würde sich damit begnügen.

Dass jetzt ernsthaft in der SPD über Peer Steinbrücks Avancen in Richtung Kanzlerkandidatur diskutiert wird, zeigt vor allem, wie tief die Genossen in der Krise stecken. Und wie kurz ihr Gedächtnis ist. Haben sie wirklich schon vergessen, dass sie mit ihren "Stones" Steinmeier und Steinbrück an der Spitze das schlechteste Ergebnis ihrer bundesdeutschen Geschichte einfuhren? Wenn es das einzige Ziel der SPD ist, wieder Juniorpartner der Union werden zu dürfen, dann sollte sich die Partei für einen der beiden entscheiden. Als politische Alternative zu Merkel taugen beide nicht.

Freuen über eine Kanzlerkandidatur Steinbrücks könnte sich die schwächelnde Linkspartei, da dadurch die SPD ihre linke Flanke wieder sperrangelweit öffnen würde. Der gebürtige Hamburger steht wie kaum ein Zweiter für jenen wirtschaftsfreundlichen und unsozialen SPD-Kurs, der einst die Linkspartei starkmachte.

Aufwind erhalten würden aber auch die Befürworter eines schwarz-grünen Bündnisses. Die Grünen dürften sich nur allzu gut daran erinnern, wie kooperationsunfähig sich der cholerische Steinzeit-Sozi als Ministerpräsident während ihrer gemeinsamen Regierungszeit in Nordrhein-Westfalen präsentierte. Mit einer Merkel- oder Röttgen-CDU dürfte sich für die Grünen die Zusammenarbeit jedenfalls nicht schwieriger gestalten als mit einer Steinbrück-SPD.


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