08.11.2012

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Jungle World

 Domäne Neubürgertum
Von Pascal Beucker

Die Grünen profilieren sich als Partei der Besserverdienenden und profitieren von der wachsenden Wahlabstinenz.

Die Spannung steigt ins Unermessliche. Vor Samstag soll nichts aus den Uferhallen im Berliner Stadtteil Wedding nach draußen dringen. Die 50 Auszähler mussten Verschwiegenheitserklärungen unterschreiben. Die Smartphones sind weggeschlossen, es herrscht Twitterverbot. Wer macht das Rennen bei der großen grünen Casting-Show: Jürgen Trittin, Claudia Roth, Renate Künast, Katrin Göring-Eckardt oder doch Werner Winkler, der vor Eloquenz nur so strotzende Wunschkandidat der »Heute-Show«?

Die Grünen spielen Basisdemokratie. Per Urwahl bestimmen sie das Duo, das die Partei in die Bundestagswahl im kommenden Jahr führen soll. Mehr als die Hälfte der knapp 60 000Parteimitglieder beteiligten sich an der Auswahl zwischen den vier Repräsentanten und Repräsentantinnen des Parteiestablishments sowie elf mehr oder weniger skurrilen Basis-Grünen, deren Namen schnell wieder vergessen sein werden: vom »aktiven Christen« Thomas Austermann bis zum Tiermediziner Peter Zimmer. »Objektiv sind diese komischen Figuren, die gegen die Prominenten bei den Grünen antreten, so chancenlos wie wir vor 25 Jahren – mit dem Unterschied, dass wir das nicht wussten«, kommentiert süffisant der frühere grüne Bundestagsfraktionsvorsitzende Thomas Ebermann das lustige Schaulaufen, das die Grünen in den vergangenen Wochen inszenierten.

Anders als zu jenen Zeiten, als bei den Grünen noch Ökosozialisten wie Ebermann so leidenschaftlich wie aussichtslos mit den »Realos« um Joschka Fischer um den Kurs der Partei rauften, geht es allerdings auch längst nicht mehr um eine Richtungsentscheidung, auch wenn sich von den vier aussichtsreichen Bewerbern und Bewerberinnen zwei den Parteilinken und zwei den Parteirechten zurechnen. Die einst politisch konträren Flügel haben sich zu Seilschaften transformiert, deren inhaltliche Differenzen marginal sind. Ohnehin ist die Frage der Spitzenkandidatur bei den Grünen nicht wirklich von besonderer politischer Relevanz. Egal, wen die Parteibasis aufs Schild hebt: Da die Bundesrepublik nicht Baden-Württemberg ist, kann es als eher unwahrscheinlich angesehen werden, dass ein grünes Parteimitglied ins Kanzleramt einziehen wird. Es geht also nur um Symbolik, um eine Frage des Marketings. Oder um es mit den Worten von Jürgen Trittin zu sagen: »Wir haben auf diese Weise ziemlich viel Berichterstattung organisiert, und das ist im Vorwahlkampf gut.«

Die Grünen können derzeit ganz zufrieden sein. Nachdem die Stimmung wegen sinkender Umfragewerte etwas abgekühlt war, hat sich ihre Laune in den zurückliegenden Wochen wieder deutlich verbessert. Ihre Casting-Show bescherte Medienpräsenz und die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart auch wieder ein lang ersehntes Erfolgserlebnis. Seit dem Sieg von Fritz Kuhn in der baden-württembergischen Landeshauptstadt steigen auch die Umfragewerte wieder. Die Selbstzweifel sind verflogen. »Die Grünen könnten aus dem Sieg lernen, dass sie sich nicht als Anhängsel von jemandem darstellen, sondern eigenständig und selbstbewusst ihren Weg gehen sollten«, sagte Trittin nach der Stuttgarter Wahl. Als »Kraft der linken Mitte« positioniert er seine Partei. »Die Alternative zur CDU ist grün«, verkündete der grüne Fraktionsvorsitzende im Bundestag mit der ihm eigenen Bescheidenheit.

Der Befund von Trittins früherem KB-Genossen Thomas Ebermann fällt etwas nüchterner aus: »Dort, wo der Wohlstand ist, haben die Grünen ihre großen Erfolge.« Das sei auch kein Wunder, schließlich seien sie inzwischen »die Partei der Sozialignoranten«, konstatiert der Ex-Grüne. »Wenn die Behauptung, man sei Kraft der Mitte, nicht so ein ideologischer Kampfbegriff wäre, wäre es mutmaßlich richtig, den Grünen zu konzedieren, dass das zutrifft«, sagte Ebermann im Gespräch mit der Jungle World.

Die Grünen vergraulten die Wähler von den Urnen, denn sie leiteten »aus ihren Prozenten einen angeblichen Auftrag zum Umkrempeln der Politik ab, der massenweise Wähler der unteren sozialen Schichten verprellt«, sagte Forsa-Geschäftsführer Manfred Güllner unlängst kühn dem Spiegel. Eine krude Behauptung: Es sind zwar tatsächlich die Bildungsfernen, die Abgehängten und Prekarisierten, die den Urnen überdurchschnittlich oft fernbleiben. Allerdings hat das wohl kaum damit zu tun, dass beispielsweise der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann aus seinem Wahlerfolg »ein Mandat für einen radikalen Politikwechsel« herausläse, wie Güllner behauptet. Nichts läge Kretschmann ferner. Auch wenn der rechte Sozialdemokrat hier mal wieder Demoskopie mit Demagogie verwechselt, ist der wahre Kern seiner steilen These, dass die Grünen zumindest Profiteure wachsender Wahlabstinenz sind. Dass ihr Stimmenanteil umso höher ist, je niedriger die Wahlbeteiligung ausfällt, hat einen banalen Grund: Zur Stimmabgabe können sich gerade diejenigen immer weniger motivieren, bei denen die Begeisterung für die Grünen von je her unterdurchschnittlich ausgeprägt ist. Würden allein Menschen mit Hauptschul- oder ohne jeden schulischen Abschluss wählen, »dann hätten die Grünen schlechte Chancen, die Fünf-Prozent-Hürde sicher zu nehmen«, konstatiert der Göttinger Politikwissenschaftler Franz Walter in seinem Buch »Gelb oder Grün? Kleine Parteiengeschichte der besserverdienenden Mitte in Deutschland«. Zum Glück für die Grünen geht jedoch genau jenes Klientel, das in den Arbeiter- und Arbeitslosenquartieren der Republik beheimatet ist, immer seltener zur Wahl.

In den »urbanen« Quartieren, in denen sich das besser situierte Grünen-Klientel tummelt, ist die Wahlmotivation dagegen weitaus höher. Die Kernwählerschaft rekrutiert sich aus der Alterskohorte der Babyboomer, aufgewachsen während der Bildungsexpansion der sozialliberalen Ära und sozialisiert in den sozialen Bewegungen der siebziger Jahre. Als die Partei 1983 erstmalig in den Bundestag einzog, waren zwar noch zwei Drittel ihrer Anhänger berufslos. »Doch die meisten darunter hatten Abitur, studierten, verfügten über Mobilisierungserfahrung, waren artikulationsmächtig, besaßen also die entscheidenden Ressourcen für einen späteren Aufstieg«, schreibt Franz Walter. Mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft angekommen, seien die Anhänger der Grünen »nunmehr die Besserverdienenden und Hochgebildeten in der deutschen Republik schlechthin«. Das Rebellionsmilieu von einst hat sich zum Elitenmilieu gewandelt, zu jenem postmaterialistischen Neubürgertum, für das Marketingstrategen und Zeitgeistsoziologen das Akronym Lohas (»Lifestyle of Health and Sustainability«) erfunden haben.

Die Reaktorkatastrophe von Fukushima und die Auseinandersetzungen um das Bahnhofsprojekt »Stuttgart 21« mögen ihren gehörigen Beitrag zum hervorragenden Abschneiden der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl 2011 geleistet haben. Aber ihr Erfolg im bürgerlichsten Teil der Republik ist nicht nur ein Produkt kurzzeitiger Erregungszustände und saisonaler Stimmungsschwankungen, wie sich nicht nur an dem Sieg von Kuhn in Stuttgart im vergangen Monat ablesen lässt. In den Groß- und Universitätsstädten sind die Grünen seit langem schon auf Augenhöhe mit der CDU, der über Jahrzehnte hegemonialen Partei in Baden-Württemberg. Immerhin wurde mit Horst Frank in Konstanz bereits 1996 erstmalig ein Grüner zum Oberbürgermeister gewählt. Dieses Kunststück wäre im selben Jahr wohl auch Rezzo Schlauch in Stuttgart gelungen, hätte sich die SPD zu seiner Unterstützung durchringen können, anstatt gleich zwei aussichtslose eigene Kandidaten in die Stichwahl zu schicken. Mit Dieter Salomon sitzt seit 2002 ein Grüner im Freiburger Rathaus, seit 2007 amtiert Boris Palmer in Tübingen. Wie Kretschmann und Kuhn gelten sie allesamt als »Oberrealos«, sind politisch irgendwo zwischen pragmatischen Liberalen und modernen Konservativen zu verorten und jeglicher umstürzlerischer Ideen gänzlich unverdächtig.

»Die Grünen sind breit ins Bürgertum eingedrungen«, jubilierte Fritz Kuhn nach seinem Wahlsieg. Zumindest ist das bürgerliche Lager vielfäl­tiger geworden. Das klassisch konservative Altbürgertum ist auch weiterhin eine Hochburg der Union. Aber der Union ist der Anschluss an das neue Bürgertum bislang nicht gelungen. Kuhn drückt das so aus: »Die Atmung für das moderne großstädtische Lebensgefühl ist bei der CDU verklebt.« Bei den Grünen sieht das anders aus: »Das wohlhabende Bürgertum, das mit dem Porsche zum Bio-Laden fährt, akzeptiert Bewerber wie Kretschmann und Kuhn dank ihrer politischen Erfahrung und weil sie auch grünen Kandidaten zutrauen, Ökologie und Ökonomie miteinander zu versöhnen«, bringt es Hans Peter Schütz auf Stern Online auf den Punkt.

Das Neubürgertum ist die Domäne von Kretschmann, Kuhn und Kumpanen, die schon vor mehr als zwei Jahrzehnten erkannt haben, dass linke Traditionsreste, die einst zum Gründungskonsens der Partei zählten, nur jene zu verschrecken drohen, die mehr zu verlieren haben als ihre Ketten. Sie hätten frühzeitig »angefangen, die neue Partei in Baden-Württemberg strategisch auf Mehrheitsfähigkeit auszurichten oder zumindest weit über linke Langhaar-Studierende mit Sozialismusfaible hinaus«, schreibt anerkennend ihr größter Fan, Peter Unfried, in der taz. Auf jeden Fall gehört zu ihrem Erfolgsmodell, den utopischen Überschuss, der die Grünen in ihren Anfangsjahren prägte, konsequent über Bord geworfen zu haben. »Es erscheint mir geradezu aberwitzig, eine ökologische Partei mit den Begriffen ›links‹, ›emanzipativ‹ oder ›fortschrittlich‹ geistig fundieren zu wollen«, befand Kretschmann bereits 1991. Mittlerweile ist der vom Maoismus zum Katholizismus konvertierte erste grüne Ministerpräsident mit einer Zustimmungsrate von 78 Prozent der beliebteste Politiker im Schwabenland. Zum Glück ist Baden-Württemberg nicht überall.


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