04.10.2014 |
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Wie die Deutsche Bahn |
Von Pascal Beucker |
Die Bundeswehr wurde nicht „kaputtgespart“. Die Pleiten-, Pech- und Pannenserie ist hausgemacht. Weniger Auslandseinsätze wären eine Lösung. Die Aufregung ist groß. Die Bundeswehr
könne im Falle eines NATO-Bündnisfalls ihre Verpflichtungen
nicht erfüllen, schallt es aus allen Kanälen. Nicht einmal die
sechs Ausbilder, die die Bundesregierung zur Waffenunterweisung
zu den Peschmerga in den Irak geschickt hat, kamen pünktlich an. Was die Lufthansa in rund sechs Stunden schafft, dafür brauchte die Bundeswehr dank defekter Flugzeuge sechs Tage – gleich dreimal musste die Transall-Maschine ausgetauscht werden. Die Reaktionen waren erwartbar: Hohn und Spott paaren sich mit Rufen nach einer Erhöhung des Verteidigungshaushalts. Dass der Zustand des militärischen Geräts
bei der Bundeswehr nicht der beste ist, ist nicht ernsthaft zu
bezweifeln. Der – noch geschönte – Mängelbericht, den die
Inspekteure von Heer, Marine und Luftwaffe in der vergangenen
Woche dem Verteidigungsausschuss des Bundestages vorgelegt
haben, spricht Bände. Es ist bemerkenswert, was alles bei der
Bundeswehr derzeit nicht einsatzfähig ist. Allerdings sind die Ausrüstungsprobleme
keineswegs darauf zurückzuführen, dass die Bundeswehr in den
letzten zwei Jahrzehnten „systematisch kaputtgespart“ worden
sei, wie ausgerechnet der ehemalige Wehrbeauftragte Reinhold
Robbe beklagt. Eine Folge von Missmanagement Der Sozialdemokrat müsste es besser wissen:
Mit der tatkräftigen Beteiligung seiner Partei ist der
Verteidigungsetat in den vergangenen fünfzehn Jahren drastisch
gestiegen, von 24,3 Milliarden Euro im Jahr 1999 auf inzwischen
32,4 Milliarden. Geld hat die Truppe mehr als genug. Die Frage
ist nur, wofür es eingesetzt wird. Die Situation der Bundeswehr erinnert an
die der Deutschen Bahn zu Zeiten Hartmut Mehdorns. Der hatte die
Züge an die Grenze der Fahruntüchtigkeit gebracht, weil er für
den von ihm angestrebten Börsengang die Profitabilität der Bahn
durch dramatische Einsparungen im Wartungsbereich kurzfristig
hochpumpen wollte. Ähnlich sieht es jetzt auch bei der
Bundeswehr aus. Die gegenwärtige Pleiten-, Pech- und Pannenserie
ist hausgemacht, eine Folge von Missmanagement – und maßgeblich
politisch motiviert. Das Verteidigungsministerium hat seine
Mittel auf die großen Auslandseinsätze konzentriert. Die
Materialwartung wurde hingegen heruntergefahren,
Reparaturaufträge storniert. Das rächt sich jetzt. Die logische
Konsequenz wäre, die militärischen Aktivitäten Deutschlands zu
reduzieren, was zu enormen Kostenreduzierungen führen würde.
Immerhin laufen derzeit weltweit 17 Bundeswehreinsätze. Doch dazu wird es nicht kommen. Schließlich will die schwarz-rote Regierung, dass Deutschland quer über den Globus eine noch aktivere Rolle übernimmt. Die aktuelle Diskussion läuft deswegen auf das Gegenteil dessen hinaus, was vernünftig wäre. Gestritten wird nur noch, ob eine Erhöhung des Verteidigungsetats notwendig ist. Eine Reduzierung fordern nicht einmal mehr die Grünen. |
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