Student '96: Liebe Damen, liebe Herren

Einen "heißen Herbst" mit "breitestem Widerstand" hatten die ASten für das Wintersemester angekündigt — gegen das "Zins-BAföG-Modell" von "Zukunftsminister" Jürgen Rüttgers und die Pläne der Hochschulrektorenkonferenz, das Studium gebührenpflichtig zu machen. Doch statt heißem Herbst gab es nur heiße Luft. Während Frankreichs Studenten sich herzerfrischende Straßenschlachten mit der Polizei lieferten, feierten ihre deutschen Kommilitonen es als Erfolg, wenn sich statt der üblichen dreißig einmal hundert Studenten auf eine Vollversammlung verirrten. Zur zentralen Protestkundgebung im November in Bonn kamen — wohlwollend geschätzt — knapp 2.000. Voll Bitternis lud der Duisburger AStA kurz vor Weihnachten zu einer Diskussionsveranstaltung ein: "Protestieren in Frankreich ... brav studieren in Deutschland?"

Nach der Umfrage "Student ‘95" halten sich 83 Prozent der bundesdeutschen Studentinnen und Studenten für "leistungsorientiert", 77 Prozent für "karrierebewußt" und 68 Prozent für "angepaßt". Immerhin 46 Prozent meinen, sie seien "untereinander solidarisch", doch als "politisch interessiert" bezeichnen sich gerade mal 38 Prozent. Zwei Drittel der Studierenden sind vom politischen System der BRD "völlig" oder "ziemlich" überzeugt. Mehr als 50 Prozent halten sich für links von der CDU, mit 35 Prozent Zustimmung liegen Bündnis 90/Die Grünen bei den Studenten weit vor allen anderen Parteien. 33 Prozent stimmen der Aussage zu: "Die Ausländer, die bei uns leben, müssen sich unseren Sitten und Gebräuchen anpassen."

Die "Zeit", in deren Auftrag die Umfrage erfolgt war, freute sich über die "optimistische Generation": "Die Welt ist o.k., muß aber besser werden: Kohls Kinder mögen die Republik und glauben an die Zukunft." Und wie kann die Welt besser gemacht werden? "In ihrer Mehrheit sind sie Basisdemokraten. Im eigenen Auto nach Bosnien zu fahren und dort Medikamente zu verteilen — das ist ihre Art, die Welt zu bewegen."

Die Universität Frankfurt, einst Hochburg des antiautoritären Protestes, wird seit einem Jahr von einer AStA-Koalition "regiert", der Bündnis 90/Grüne, Jusos, Liberale Hochschulgruppe und Internationale Liste/Undogmatische Linke angehören. Die bislang eindrucksvollste Tat: Im Sommer letzten Jahres ließ das Bündnis das bis dahin von einem linksradikalen Kollektiv organisierte AStA-eigene Café "KoZ" polizeilich räumen. Gegen 29 Personen wurde ein Verfahren wegen Hausfriedensbruch eingeleitet, elf Personen wurde per Einstweiliger Verfügung das Betreten "auf Lebenszeit" verboten. Man wolle "den Raum für eine breitere universitäre Öffentlichkeit zugänglich machen", erklärte der AStA.

Das "KoZ"-Kollektiv hatte das Café auch als Anlaufstelle außeruniversitärer linker Projekte betrieben, weshalb die "Jungen Nationaldemokraten" schon vor Jahren gedichtet hatten: "Das KoZ zerschlagen — Rotfront verjagen. Keine Steuergelder für Linksradikale und Asoziale". Diesmal bildete die "Internationale Liste/Undogmatische Linke" die Avantgarde. Über die Vorläuferin der IL/UL, die Mitte der 80er Jahre entstandene "Linke Liste", schrieb noch 1990 Detlef zum Winkel in KONKRET: "Die Gruppe, die sich von ihren linken Sponti-Übervätern gelöst hat, ist zum Kristallisationspunkt der Reste linksradikaler Opposition in der Stadt geworden." Nur zwei Jahre später hatte die Gruppe bereits das "Selbstbestimmungsrecht der Völker" für sich entdeckt, debattierte über eine "Lösung des Asylproblems", forderte eine militärische Intervention im jugoslawischen Bürgerkrieg zugunsten Kroatiens und gründete ein "Bosnien-Projekt". Die alte "Linke Liste", die als "Autonome der Frankfurter Schule" wohl so nur in Frankfurt existieren konnte, wurde beerdigt, und Andreas Fanizadeh stellte in der StudentInnenzeitung "diskus" resigniert fest: "Die Linke Liste ist endlich abgewickelt, doch der Stammtisch ist geblieben. Er nennt sich fortan Internationale Liste/Undogmatische Linke und gibt sich staatsmännisch... Irgendwann werden sie das ›inter‹ vor dem ›national‹ schon streichen, nur wer hört ihnen dann überhaupt noch zu?" Leider so viele, daß es zum Einzug ins Studierendenparlament (StuPa) und zur AStA-Beteiligung reicht.

Auch wenn die Achtundsechziger vor allem die bundesdeutsche Gesellschaft modernisieren sollten, haben sie doch das Bewußtsein der Studierenden für die Kritik der kapitalistischen Verwertungslogik, für veränderte Lebensformen und gesellschaftliche Emanzipation geöffnet und damit das Klima an den Universitäten verändert. Die Linke konnte an den Hochschulen zur vorherrschenden Tendenz werden — bis zum Beginn der 80er Jahre, als den sozialistischen Gruppierungen aufgrund einer Neuzusammensetzung der Studierendenschaft, die sich nicht zuletzt unter den materiellen sowie ideologischen Auswirkungen der neokonservativen Bonner Regierungspolitik vollzog, ihre Bindekraft verloren gegangen sei, wie 1989 der Soziologe Wolfgang Kraushaar, Mitte der 70er Jahre Frankfurter AStA-Vorsitzender, schrieb. Die Studenten hätten sich entpolitisiert und eine "pragmatische Arbeitnehmermentalität" entwickelt.

Für viele stellt das Studium seither nur noch die Fortsetzung schulischen Lernens dar, hat die Hochschule ihre Funktion als Ort der Aneignung sozialer Erfahrungen verloren und wird nur noch als Ausbildungsinstanz begriffen. Weil der Wunsch nach Emanzipation weniger dringend ist als der nach Versorgung oder Konsum, bleiben immer mehr Studierende bei Mama und Papa wohnen. Bürgerliche Lebensverhältnisse werden nicht nur nicht hinterfragt, sondern sind Maßstab eigener Lebensziele. "Links sein", und sei es nur mit einem Button am Jeansjackenkragen, ist nicht mehr "in", die herrschenden Verhältnisse sind nicht die der anderen, sondern die als eigene akzeptierten.

An der Universität Dortmund agiert seit den letzten Wahlen ein sich selbst als "Mitte-Links" bezeichnender AStA, getragen von den "Grünen an der Uni", den Jusos, den Liberalen Studenten Dortmunds und den unpolitischen Gruppen "Contrust" und "Schweine im Hörsaal". Der "heiße Herbst" zeigte sich in Dortmund recht originell: In Ermangelung studentischer Massen entdeckte man eine Möglichkeit des nicht-personalintensiven Protestes, die "FAX-Blockadeaktion". Es wurden Unterschriften gegen das "Zins-BAföG" gesammelt und an das Rüttgers-Ministerium gefaxt, bis die Geräte heiß liefen. Als Jürgen Rüttgers nicht reagierte und die Aktion drohte, langweilig zu werden, versuchte man es einfach und erfolgreich mit anderen Bonner FAX-Nummern. Eine Edelgard Bulmahn, Sozialdemokratin und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgeabschätzung, antwortete: "Liebe Damen, liebe Herren, darf ich Sie höflichst bitten, Ihre Fax-Aktion zu stoppen. In Bonn ist Sitzungswoche und unser Fax kann leider nicht genutzt werden; solche Aktionen sollten Sie freundlicherweise vorher telefonisch ankündigen." Der Kommentar des grünen Dortmunder AStA-Vorsitzenden erinnerte an frühe SDS-Erklärungen: "Verzeihen Sie: es kann nicht Sinn und Zweck studentischen Protestes sein, vorher um Erlaubnis zu bitten... Trotzdem haben wir uns natürlich über das Fax gefreut. Es belegt, daß durch die Faxblockade unser Protest wirkungsvoll angekommen ist."

Begnadet auch die "Liedertexte von der HRK-Demo" in der AStA-Zeitung "LAStAhaft". Eine Kostprobe:

Entschuldigen Sie, / ist das der Sonderzug zum Rüttgers? / Ich muß mal eben dahin, die anderen sitzen schon drin. / Ich muß da was klärn, mit diesem Oberindianer: / Nimm Deine Finger da weg / Du machst doch überall Dreck!

Wir haben neue Pläne zu den Bildungsreformen / und sprengen damit alle bestehenden Normen / und sagen Dreck / Zins-BAföG muß weg! / Die Studiengebühr / setzen wir vor die Tür.

Entschuldigen Sie, / sind das die Hochschulrektoren? / Ich muß mal eben dahin, / ich glaub das macht Sinn. / Die reden dort Mist, diskutieren Studiengebühren. / Ich glaub’, sie brauchen unseren Rat. / Wir sind Studis der Tat.

Soziale NCs und Eure anderen Sorgen, / züchten Luschis für die Wirtschaft von morgen. / Das was dann noch zählt, / ist das liebe Geld / sind der Ellenbogenkick und der Egotrip.

Studierendenparlamente und ASten sind recht ambivalente Einrichtungen. Einerseits sind sie rechtlich so konstruiert, daß sie sich hervorragend zur Erlernung der Spielregeln des bürgerlich-parlamentarischen Systems eignen, ohne daß größerer politischer Schaden angerichtet werden kann: Im "Notfall" greift die Oberaufsicht des Uni-Rektorats, schlimmstenfalls werden Gerichte bemüht. So eignet sich die Arbeit in der studentischen Selbstverwaltung hervorragend für den Beginn einer politischen Karriere. Aktuelles Beispiel: die auf dem SPD-Parteitag in Mannheim als jüngstes Mitglied in den Bundesvorstand gewählte Kerstin Griese, 28, ehemalige Düsseldorfer AStA-Vorsitzende und mehrjährige Studierendenparlamentspräsidentin.

Viele Gruppen — egal ob links oder rechts — nutzen die Gelegenheit, Parlament zu spielen, mitunter bis zum Exzeß. Berüchtigt an vielen Hochschulen sind die alljährlichen "Koalitionsverhandlungen" zur Bildung eines AStA. Da wird oft monatelang um Punkte, Kommata und Pöstchen gerangelt, daß es eine helle Freude ist. Die letzten Koalitionsverhandlungen an der Universität des Saarlandes dauerten über vier Monate — bei einer Amtsperiode von einem Jahr. Der AStA-Vorsitzende klärte nachher über die Gründe auf: "Aufgrund von Meinungsverschiedenheiten im Studierendenparlament (die ich hier nicht näher erläutern möchte, weil ich bis heute noch nicht Beweggründe und Argumente einzelner StuPa-Mitglieder verstanden habe), hat es in diesem genau wie im letzten Jahr etwas länger gedauert als geplant." Beschäftigungstherapie mit offenem Behandlungsziel. Bourdieu hätte hier viel zu entdecken.

Doch neben dem Fitnesstraining für angehende KorinthenkackerInnen bieten die Studierendenparlamente auch andere Gelegenheiten: Bei einer Wahlbeteiligung von durchschnittlich unter 20 Prozent haben auch kleine systemkritische Gruppen manche Chance, in die ASten zu gelangen, wie zum Beispiel in Bochum (SHB und RSG) oder Duisburg (Linke Liste). Manchen gelingt es sogar, sich einige Jahre dem entpolitisierten Mainstream zu widersetzen, den Jusos, Grüne und unpolitische Fachschaftslisten an vielen Hochschulen bestimmen.

Was das für linke Politik bringen kann? Zum einen verfügt schon der AStA einer durchschnittlich großen Hochschule über einen Millionen-Etat — finanziert von obligatorischen Studierendenbeiträgen —, zum anderen haben es linke Studierendengruppen immer schon verstanden, rechtliche Beschränkungen wie das Verbot der "allgemeinpolitischen" Betätigung geschickt zu umgehen. Nicht nur die "Nie wieder Deutschland"-Demo 1990 in Frankfurt oder die "Alles Banane"-Demo im vergangenen Oktober in Düsseldorf wurden von dortigen ASten maßgeblich mitorganisiert, auch viele lokale Antifa-Initiativen oder andere links-alternative Projekte stünden ohne die Unterstützung des ansässigen AStA schlechter oder gar nicht da. Ein AStA, und mit ihm die politische Gruppe, die ihn trägt, verfügt in der Regel über ökonomische und strukturelle Spielräume, von denen eine "normale" linke Gruppe nur träumen kann. So macht das Agieren linker studentischer Gruppen in den vorgegebenen rechtlichen Strukturen der Studentischen Selbstverwaltung durchaus Sinn, jedenfalls wenn es auf gesellschaftliche Interventionsfähigkeit oder wenigstens emanzipatorische Bewußtseinsbildung abzielt, also nicht zu links gedrehter studentischer Standespolitik degeneriert.

An der Kölner Uni tummelt sich immer noch ein weitgefächertes linkes und alternatives Spektrum. Bei den letzten Wahlen Anfang Dezember 95 schafften gleich sechs Listen, die sich für irgendwie "links" halten, den Sprung ins Studierendenparlament, wo sie zusammen eine rechnerische Mehrheit bilden. Da gibt es zum Beispiel die "Rosa Liste" — 48 Frauen und Männer, die kandidierten, "damit auch im nächsten Jahr das indiskrete Klappern gewisser spitzer Absätze in der Stille der Universitätskorridore nicht verhallt und es weiterhin eine starke schwul/bi/lesbische Vertretung in den Gremien der StudentInnenschaft gibt". Oder "Frente Che Guevara — AStA la victoria siempre", die zusammen mit der "Antifa Liste an der Uni Köln" antrat (ebenfalls 48 KandidatInnen). Neben den parteigesponserten Hochschulgruppen der Jusos (59 Leute) und der Grünen (11, darunter aber immerhin ein grünes Bundesvorstandsmitglied) nicht zu vergessen: "Die wahre LUST — FachschafterInnenliste" (45).

Last but not least die "Alternative Liste" (AL), die nicht nur die meisten Stimmen unter den linken, alternativen etc. studentischen Gruppen in Köln bekam, sondern auch mit 102 Kandidaten die größte Liste darstellte. Die AL ist alleine schon deswegen bemerkenswert, weil sie mit Dieter Asselhoven den dienstältesten Studierendenaktivisten der Republik in ihren Reihen hat. Asselhoven kann auf eine bewegte linke Geschichte zurückblicken: Als Erstsemester 1973 schon beim legendären Bonner Rathaussturm dabei, dann etwa fünf Jahre auf dem Bau, begann er 1978 ein Studium an der PH Rheinland, die später der Uni Köln angegliedert wurde. Nach seiner K-Gruppen-Phase gehörte er zu den Mitbegründern der Grünen und engagierte sich im "Sozialistischen Büro". Etliche Jahre war er für die 1984 aus den Kölner "Basisgruppen" entstandene AL im AStA, auf Bundesebene ein paar Jahre im studentischen Dachverband VDS, in den 80er Jahren war er einer der Anführer der Sponti-Bewegung. Als er 1987 in den Kölner Stadtrat kam, rechneten viele mit seinem Absprung in die grüne Politkarriere. Doch nach zwei Jahren war sein "Gastspiel" im Rat beendet, und er verließ die grüne Partei, als diese auch in Köln nach rechts schwenkte. Inzwischen ergraut, wird er Jahr für Jahr mit einem hervorragenden Ergebnis ins StuPa gewählt und macht nebenbei bei der "Ökologischen Linken" und in zahlreichen lokalen Initiativen mit.

Doch trotz dieses bunten links-alternativen Spektrums: Die mit Abstand stärkste Gruppe im Kölner Studierendenparlament sind "Die Unabhängigen". Ihr Credo: "Nicht links, nicht rechts, sondern geradeaus!" Was darunter zu verstehen ist? "Politik gehört in die Parteien, Hochschulpolitik an die Hochschule. Deswegen engagieren wir uns für die Verbesserung der Studiensituation... Dies geschieht durch die ständige Präsenz und Mitarbeit in den wichtigsten Gremien. Gremienarbeit ist zwar recht unspektakulär und wird daher gerne übersehen, aber nur durch den beständigen Dialog mit der ›absoluten Mehrheit‹ der Professorenschaft und den Ministerien können wir unsere Vorstellungen von einem ›studierbaren‹ Studium einbringen. Andere Gruppen fordern statt dessen lieber die ›Solidarität mit emanzipatorischen Befreiungsbewegungen in El Salvador‹. Hast Du das Gefühl, daß dies Dein Studium entscheidend verbessert?" Sicher nicht. Und da die sich als "links" verstehenden Gruppen untereinander zerstritten sind, stellen "Die Unabhängigen" zusammen mit den Jusos den AStA und machen "Servicepolitik".

So erfreulich die Lage an einzelnen Hochschulen, so trostlos der Blick aufs Ganze. Dabei war auch hier der Anfang 1968 vielversprechend gewesen. "Sie schmückten ihre Tische mit Che-Guevara-Bildern, sagten eine Einladung beim bayerischen Vize-Landesvater Alois Hundhammer (CSU) ab, versagten einem SPD-Grußtelegramm den Beifall und verlasen eine Depesche der CDU/CSU nicht einmal zu Ende. Kommentar: ›Kennen wir schon vom vorigen Jahr.‹ Sie brachen mit der Tradition des Verbandes, der fast zwei Jahrzehnte lang ein politisches Dämmer-Dasein geführt hatte, und schwenkten auf Linkskurs", berichtete der "Spiegel" im März 1968 von der Mitgliederversammlung des "Verbandes Deutscher Studentenschaften". Nach den erdrutschartigen Wahlerfolgen linker Gruppen bei den Studierendenparlamentswahlen 67/68 hatte die studentische Linke nun auch die Dachorganisation der Universitätsstudierenden übernommen.

Der "Verband Deutscher Studentenschaften" transformierte sich 1975 in die "Vereinigten Deutschen Studentenschaften" (einen so blöden Namen können sich auch nur Hochschullinke ausdenken). Von permanenten innerlinken Grabenkämpfen ausgepowert, kollabierten die VDS, als die sie bis dahin entscheidend tragenden Gruppen MSB Spartakus und Sozialistischer Hochschulbund vom Zusammenbruch des sie bis dahin ideologisch prägenden Realsozialismus erfaßt wurden. Mit der "deutschen Vereinigung" 1990 waren die "Vereinigten Deutschen Studentenschaften" am Ende. Immerhin haben drei ihrer Bestandteile überlebt: der "VDS-Projektbereich Studienplatztausch", der als "Verein für Studentische Belange" (VSB) nach einer angemessenen Abfindungszahlung der VDS an ihren Angestellten weiterexistieren konnte (der das Geld in "seinen" VSB investierte), der "Reisedienst Deutscher Studentenschaften" (rds), dessen Mehrheitsgesellschafter die VDS waren, und der "Projektbereich Fachhochschulen", der sich in die "Freie Konferenz der StudentInnenschaften an Fachhochschulen" (FKS) rettete und aus dem heraus 1993 der "freie zusammenschluß von studentInnenschaften" (fzs) entstand. Doch im Ende 1993 gegründeten "fzs", der sich selber auch schon mal gerne als neuer studentischer "Dachverband" bezeichnet, sind gerade mal 60 ASten (von mehr als 250) organisiert, wobei die meisten davon kleinere Fachhochschulen sind. Damit hat der "fzs" weniger als die seelig verblichenen VDS zu ihren schlechtesten Zeiten. Der "fzs" agiert in erster Linie als "Studierendenlobby" und ähnelt in seiner praktischen Politik dem VDS vor seinem Linksschwenk, nur ohne RCDSler und Korporierte.

Alle Versuche der Neukonstituierung eines breiteren gesellschaftskritischen Bundesverbands sind bis heute erfolglos geblieben, weil die ASten und die sie tragenden Listen/Gruppen sich weder auf eine gemeinsame inhaltliche Orientierung noch auf die Strukturierung eines solchen Ladens verständigen konnten. Eine kontinuierliche Zusammenarbeit von Studierendengruppen links von Sozialdemokratie und Grünen gibt es ebenfalls seit längerem nicht mehr. Gemeinsame Projekte entstehen höchstens aufgrund persönlicher Kontakte und sind nur punktuell. Das wird sich vielleicht irgendwann mal wieder ändern. Aber daß der Impuls hierfür aus den Hochschulen kommt, ist unwahrscheinlich.

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