Journalismus · Archiv

2023.

Berichte, Reportagen, Interviews und Kommentare aus dem Jahr 2023.

Dezember 2023

Die Wüste der Besserwisserei Bei der Linkspartei ist jetzt Zweckoptimismus angesagt. Doch viele altbekannte Konflikte werden mit der Abspaltung der Wagenknecht-Gruppe nicht einfach verschwinden. (Jungle World, Ausgabe 2023/49)

November 2023

„Leuchtturm der Diplomatie“ Am Montag startet die zweite Staatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag. ICAN und Linke fordern Baerbock zur Teilnahme auf. (taz)
Zur Reha in Augsburg Auf ihrem Europaparteitag scheint sich die Linke vom schmerzhaften Rosenkrieg mit Sahra Wagenknecht zu erholen. Große Konflikte bleiben aus. (taz)
Kein einfacher Neuanfang Für die neue Linkspartei ohne Wagenknecht wird der bloße Rückgriff auf das alte Grundsatzprogramm nicht reichen – gerade mit Blick auf Russland. (taz)
Sollen wir „kriegstüchtig“ sein? Der Verteidigungsminister will die Bundeswehr wehrhaft machen und nutzt einen aufgeladenen Begriff. Ist das der nächste Schritt der „Zeitenwende“? (taz)

Oktober 2023

Weselskys letzter Kampf Um Streiks abzuwenden, schlägt der Bahnvorstand der Lokführergewerkschaft GDL ein Vermittlungsverfahren vor. Der GDL-Chef reagiert skeptisch. (taz)
„Das ist vergossene Milch“ Martin Schirdewan gibt sich stoisch optimistisch. Den Austritt von Sahra Wagenknecht und ihren Gefolgsleuten sieht der Linken-Vorsitzende als Chance. (taz)
Hat Wagenknecht Aussicht auf Erfolg? Sahra Wagenknecht ist aus der Linken ausgetreten und plant, eine eigene Partei zu gründen. Kann das funktionieren? Was bedeutet das für die Linkspartei? (taz)
Benner sagt AfD den Kampf an Kante gegen Rechts zeigt die neue Vorsitzende der größten deutschen Einzelgewerkschaft. Von der Regierung fordert sie Tempo bei der Energiewende. (taz)
„Unser Jahr hat 365 Frauentage“ Mit der 55-jährigen Christiane Benner wählte die Gewerkschaft IG Metall erstmals eine Frau an ihre Spitze. Selbstverständlich war das nicht. (taz)
Der Brückenstrompreis macht Freunde Die IG Metall wird erstmals eine Frau an die Spitze wählen. Beim Bundeskongress in Frankfurt hatte erst mal Wirtschaftsminister Habeck ein Heimspiel. (taz)
Links liegen gelassen Am Montag will Wagenknecht ihren neuen Verein vorstellen. Sie hinterlässt eine Ruinenlandschaft, angesichts derer es schwerfällt, an einen Wiederaufbau zu glauben. (taz)
„Es braucht jetzt eine Klärung“ Die Bremer Fraktionschefin Sofia Leonidakis hat den Ausschluss von Sahra Wagenknecht beantragt. Mehr als 50 Linke stehen hinter der Forderung. (taz)
Wenn nur noch Pathos übrig bleibt In Hessen aus dem Landtag geflogen, in Bayern unter der Wahrnehmungsschwelle: Für die Linkspartei enden die Landtagswahlen mit einem Desaster. (taz)
Ein Arbeitskampf aus Nadelstichen Verdi fordert für die Beschäftigten im Einzelhandel 2,50 Euro pro Stunde mehr. Trotz zahlreicher Warnstreiks zeigen sich die Arbeitgeber unnachgiebig. (taz)
Linken-Katharsis in Bochum Nach dem Austritt von Wagenknechtanhängerinnen gibt es in der Ruhrgebietsstadt keine Linksfraktion mehr. Das hat wohl auch profane finanzielle Gründe. (taz)
Menschenrettung im Mittelmeer CDU-Politiker kritisieren, dass die Bundesregierung finanziell Seenotrettung unterstützt. Das begründen sie mit einer umstrittenen Behauptung. (taz)

September 2023

Selbstverständnis auf dem Prüfstand Zwischen Antimilitarismus und Solidarität: Beim Verdi-Bundeskongress wurde mühsam, aber fair um die Haltung der Gewerkschaft zum Ukraine-Krieg gerungen. (taz)
Mehr Aktion als Herumfrickeln Bei ihrem Bundeskongress zeigt sich die Gewerkschaft optimistisch. Die Mitgliederzahl steigt erstmals wieder, die Streikkasse ist gut gefüllt. (taz)
Für mehr soziale Klimagerechtigkeit Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sucht den Schulterschluss mit der Klimabewegung. Gleichzeitig mahnt Verdi an, ihn sozial zu gestalteten. (taz)
Diskussionsbedarf über Frieden Der Ukraine-Krieg ist eines der großen Themen auf dem seit Sonntag stattfindenden Verdi-Bundeskongress. Kanzler Scholz streift ihn nur am Rande. (taz)

August 2023

„Erfahrung kollektiver Macht“ Der „wilde“ Ford-Streik 1973 war spontan – und doch geplant, sagt Witich Roßmann. Vor 50 Jahren wurde der „Gastarbeiter“-Ausstand gewaltsam beendet. (taz)
Kurz vor dem Absprung Sahra Wagenknecht hat die Linkspartei abgeschrieben und plant die Gründung einer neuen Partei. Fragen und Antworten zu einem Trennungsprozess. (taz)
Übrig bleibt ein Scherbenhaufen Dietmar Bartsch hat angekündigt, nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag zu kandidieren. Ein Abgang, der viel zu spät kommt. (taz)
Dietmar Bartsch reicht es Der Fraktionschef der Linken wird bei der Vorstandswahl nicht erneut kandidieren. Ohnehin ist fraglich, wie lange es die Linksfraktion noch gibt. (taz)
Ringen um Taurus Das politische Berlin diskutiert weiter über eine mögliche deutsche Lieferung von Marschflugkörpern an Kyjiw. Kanzler Scholz bleibt zurückhaltend. (taz)
Nur Tamtam um die Bürgerräte? Ob die Empfehlungen der Bürger:innen tatsächlich umgesetzt wurden, wollte die Linke von der Regierung wissen. Deren Antwort bleibt luftig. (taz)
Nächster Schritt Richtung Spaltung Bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands Anfang September will Amira Mohamed Ali nicht erneut antreten. Einer der Gründe ist Sahra Wagenknecht. (taz)
Die Illusion Wunderwaffe Viele hoffen, dass die Ukraine den Verteidigungskrieg gegen Russland mit immer mehr Waffen aus dem Westen gewinnen wird. Doch so ist es nicht. (taz)

Juli 2023

Kein schlechter Kompromiss Die EVG hat eine Rekord-Erhöhung der Tariflöhne bei der Deutschen Bahn erstritten. Mit Sparmaßnahmen könnte das Eisenbahnunternehmen ganz oben ansetzen. (taz)
Keine Streiks, aber weiter Chaos Die Schlichtung zwischen DB und Eisenbahngewerkschaft war erfolgreich. Aber bei Verspätungen und Zugausfällen ist kein Ende in Sicht. (taz)
Ein Hoffnungsschimmer Mit der Nominierung von Carola Rackete und Gerhard Trabert für die EU-Wahl sendet die angeschlagene Linkspartei ein Lebenszeichen. (taz)
Linke zündet Rackete Mit Carola Rackete nominiert die Linke eine Aktivistin der Seenotrettung als Spitzenkandidatin zur Europawahl. Es ist nicht die einzige Überraschung. (taz)
Die Rotstift-Koalition Die Bundesregierung will sparen, der Haushalt schrumpft. Welche Projekte gefährdet sind und was Gerhard Schröder damit zu tun hat. (taz)
Linke warnt vor Reallohnverlust Es ist der letzte Tagesordnungspunkt vor der Sommerpause: Am Freitagnachmittag debattiert der Bundestag über die geringe Mindestlohnerhöhung. (taz)
Klar zur Wende auf Sparkurs Die Bundesregierung beschließt den Haushaltsentwurf für 2024. Der sieht Einsparungen beim Elterngeld und beim Radverkehr vor. (taz)
Was Klingbeil verschweigt Die Bundesrepublik muss die EU-Mindestlohnrichtlinie spätestens 2024 umsetzen. Das Versagen der Ampel ist, dass sie es nicht bereits getan hat. (taz)

Juni 2023

Ferien ohne Streik-Zugausfälle Die Eisenbahngewerkschaft EVG nimmt das Angebot des Bahnkonzerns an, in ein Schlichtungsverfahren zu gehen. Aber die Urabstimmung soll weiter laufen. (taz)
Die Zukunft ist ungewiss Der Konflikt innerhalb der Linkspartei um die mögliche Abspaltung des Flügels um Sahra Wagenknecht spitzt sich zu. Der Parteivorstand sieht eine Zukunft ohne Wagenknecht. Ihre Anhänger:innen gehen in die Offensive. (Jungle World, Ausgabe 2023/26)
Erstarken des rechten Rands Die konservative Nea Demokratia hat die Parlamentswahlen gewonnen – trotz Stimmenverlusten. Aber der Preis dafür ist hoch. (taz)
Die Bahn wünscht schönen Urlaub Die Verkehrsgewerkschaft EVG geht in die Urabstimmung über unbefristete Streiks. Damit drohen in den Sommerferien massive Zugausfälle. Die Bahn spricht von einer unnötigen Eskalation. Stimmt das? (taz)
Vor der Spaltung Lange hat die Linke gebraucht, um mit Wagenknecht zu brechen. Deren Anhänger werben für die Abspaltung, die anderen rücken zusammen. (taz)
Die Linke ohne Wagenknecht Das Drama zwischen der Linken und Sahra Wagenknecht nähert sich dem Finale. Wir diskutieren: Brauchen wir die Linkspartei – und wenn ja, wie viele? (taz)
Höchste Zeit für eine Linkspartei ohne Wagenknecht (taz)
Langer Abnutzungskrieg Die führenden deutschen Friedensforschungsinstitute sehen keine kurzfristige Friedensperspektive für die Ukraine. (taz)
In letzter Sekunde Die Linke sieht ihre Zukunft ohne Sahra Wagenknecht. Damit zieht die Partei endlich die Reißleine. Das war längst überfällig. (taz)
Die Faxen dicke Der Parteivorstand der Linken fordert Sahra Wagenknecht zur Rückgabe ihres Bundestagsmandats auf. Es gebe mit ihr keine gemeinsame Zukunft mehr. (taz)
Ultimatum an Wagenknecht Bis zum 9. Juni soll Sahra Wagenknecht erklären, ob sie in der Linken bleibt. Dazu haben sie die beiden Parteivorsitzenden aufgefordert. (taz)
Erstmal wieder miteinander reden Der Bahnvorstand verhandelt wieder mit der Eisenbahngewerkschaft EVG. Daher wird es zumindest kurzfristig keine neuen Warnstreiks geben. (taz)

Mai 2023

Der nächste Streik dürfte folgen Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn sind die Fronten verhärtet. Der Bahnvorstand will nicht weiter verhandeln, die EVG droht mit neuen Streiks. (taz)
Riskantes Spielchen Dass der Bahnvorstand vorerst weitere Verhandlungen mit der Eisenbahngewerkschaft EVG ablehnt, ist inakzeptabel und verantwortungslos. (taz)
Mitsotakis deklassiert die Linke Mit riesigem Vorsprung gewinnt der konservative Premier Kyriakos Mitsotakis. Nun setzt er auf Neuwahlen, um weiter allein regieren zu können. (taz)
Links ist die Hoffnung Griechenlands linke Partei Syriza saß nun vier Jahre in der Opposition. Am Sonntag hofft sie auf den Wahlsieg. Doch noch ist offen, wer vorne liegt. (taz)
Zwischen Bratwurst und Kampfeslust In Berlin fordert IG Metall-Chef Hofmann eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit. In Köln geißelt DGB-Chefin Fahimi die Tarifflucht von Unternehmen. (taz)
Doppelte Standards der Ampel ICAN und Linkspartei warnen die Bundesregierung vor atomarer Bedrohung. Doch reine Lippenbekenntnisse zu nuklearer Abrüstung reichten nicht. (taz)

April 2023

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit Die Gewerkschaften müssen angesichts einer hohen Inflation bei den Tarifverhandlungen liefern – Erwartungen können leicht enttäuscht werden. (taz)
Überfälliger Lernprozess Das gab es noch nie. Die Linkspartei hat ohne Gegenstimmen für einen Bundeswehreinsatz im Ausland gestimmt. Es ist ein Hoffnungsschimmer. (taz)
Weitere Warnstreiks drohen Auch die dritte Verhandlungsrunde zwischen dem Bahnvorstand und der Gewerkschaft EVG ist gescheitert. Die Fronten scheinen verhärtet. (taz)
Geschürte Erwartungen nicht erfüllt Dass die Verdi-Mitglieder mit dem Ergebnis zufrieden sind, ist unwahrscheinlich. Angesichts des erklärten Verhandlungsziels war das Erreichte mager. (taz)
„Es geht jetzt um alles oder nichts“ Jan Korte zieht sich als Parlamentarischer Geschäftsführer zurück. Er warnt vor dem Zerfall der Linkspartei – und geht in Sachen Wagenknecht eine Wette ein. (taz)
Die Diät ist nicht genug Mitglieder des Bundestags müssen neuerdings ihr Nebeneinkommen genau angeben. Die taz hat sich durch die Zahlen gewühlt. (taz)
Wärmewende ohne soziale Härten Die Linkspartei fordert den Austausch von Heizungen ohne Zusatzkosten für Menschen mit wenig Geld. Der Umbau könne nur sozial gerecht gelingen. (taz)
Allgemeinplätze gegen den Abgrund Mit einem Aufruf wollen Dietmar Bartsch und Gregor Gysi die Spaltung der Linken verhindern. Die Gründung einer neuen Partei sei „völlig überflüssig“. (taz)
Weniger Maloche für alle? Die IG Metall will die Vier-Tage-Woche. Doch was steckt hinter dieser utopisch anmutenden Forderung? Der Versuch, Arbeitsplätze zu retten. (taz)

März 2023

Die Schlichtung soll es richten Die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes und der Kommunen sind gescheitert. Gewerkschaften beklagen ein zu geringesArbeitgeberangebot (taz)
Die Schlichtung soll es richten Die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes sind gescheitert. Gewerkschaften kritisieren das Angebot der Arbeitgeber. (taz)
Es reicht einfach noch nicht Im Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst haben die Verhandler:innen sich bemüht. Aber angesichts der Inflation ist das Arbeitgeberangebot nicht hinnehmbar. (taz)
Keith statt Charles König Charles III. besucht Deutschland. Für Donnerstag ist auch ein Auftritt im Bundestag geplant. Die Linkspartei macht einen Alternativvorschlag. (taz)
Tote Hose an fast allen Haltestellen Mit ihrem Warnstreik haben Verdi und EVG den öffentlichen Verkehr weitgehend stillgelegt. Nun geht es zurück an die Verhandlungstische. (taz)
Fast alle Räder stehen still Mit einem Mobilitätsstreik in nie da gewesenem Ausmaß machen Verdi und EVG mächtig Druck für ihre jeweiligen Tarifkonflikte. Ist das nur der Auftakt? (taz)
Fliegt die CSU aus dem Bundestag? Die Ampel ändert das Wahlrecht und deckelt damit die Größe des Bundestags – zulasten der Linken und der CSU. Ist das gerecht? (taz)
Machtpolitische Selbstherrlichkeit Gegen den Widerstand der demokratischen Opposition haben SPD, Grüne und FDP das Wahlrecht geändert. So schaden sie der Demokratie. (taz)
Nicht nur die Linke muss bangen Im Wahlkreis direkt Gewählte sollen nur noch in den Bundestag kommen, wenn ihre Partei die Fünfprozenthürde schafft. Linke und CSU drohen mit Klage. (taz)
Tarifkompromiss mit Wermutstropfen Die Lohnerhöhung für Post-Beschäftigte kann sich sehen lassen. Aber warum kriegt der profitable Konzern einen Inflationsausgleich vom Staat? (taz)
Poltergeist darf weiter spuken Die Landesschiedskommission der Linken in Niedersachsen hat den Ausschlussantrag gegen Diether Dehm abgelehnt. Nun wartet die Bundesschiedskommission. (taz)
Noch geht die Post nicht ab Über 80 Prozent der Verdi-Mitglieder bei der Post stimmen für einen unbefristeten Streik. Am Freitag gibt es kurzfristig neue Verhandlungen. (taz)
Kampf mit harten Bandagen Die Forderungen der Postbeschäftigten sind nicht zuletzt angesichts der hohen Gewinne gerechtfertigt. Leicht werden sie ihr Ziel nicht durchsetzen. (taz)
Wagenknechts Abrissparty Sahra Wagenknecht will nicht mehr für die Linkspartei kandidieren. Schon seit Jahren bereitet sie eine Abspaltung vor, die sich auf unzufriedene Wähler der Linkspartei, der AfD und aus dem »Querdenken«-Milieu stützen könnte. (Jungle World, Ausgabe 2023/10)
Zum Abschied leise Servus Sahra Wagenknecht hat eine erneute Kandidatur für die Linkspartei ausgeschlossen. Damit leben Spekulationen über eine mögliche Abspaltung wieder auf. (taz)
Wagenknechts Zeitspiel Die Linke sollte sich nicht von Sahra Wagenknecht auf der Nase herumtanzen lassen. Ein Bruch ist unausweichlich – und zwar jetzt. (taz)
Demozahlenwirrwarr Mindestens 50.000 Menschen hätten an der Berliner Kundgebung von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht teilgenommen, behauptet die „Emma“. Stimmt das? (taz)
Ein bisschen Friedensbewegung Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer haben mit ihrem „Manifest für den Frieden“ einen Nerv getroffen. Stehen sie wirklich für eine Friedensallianz? (taz)

Februar 2023

„Ohne Dialektik geht es nicht“ Aus dem Wagenknecht-Schwarzer-Bündnis wird keine neue Friedensbewegung, glaubt der Linke Paul Schäfer. Waffen und Diplomatie seien kein Widerspruch. (taz)
Mit wetterndem Ton für Friedensverhandlungen Mehr Diplomatie statt mehr Waffen? In Berlin treibt das viele Menschen auf die Straße. Zum Beispiel bei Wagenknechts „Aufstand für Frieden“ – der auch das rechte Lager anlockt (taz)
Lasst mich bloß in Frieden Mehrere zehntausend Menschen sind dem Aufruf von Schwarzer und Wagenknecht gefolgt. Friedensbewegte vereinigen sich mit der Querdenken-Szene. (taz)
Rechtsaußen bleibt draußen Am Wochenende finden zahlreiche Demos gegen den Ukrainekrieg statt. Bei manchen mischen Rechte mit. Doch viele Veranstalter grenzen sich klar ab. (taz)
Frieden jetzt! Nur wie? Alle wollen Frieden, nur der Weg dorthin ist umstritten. Friedensliebenden Linken sei geraten, sich nicht vor den falschen Karren spannen zu lassen. (taz)
Schlacht um Frieden Auf der Sicherheitskonferenz diskutieren Politiker über Auswege aus dem Ukrainekrieg – ohne Vertreter Russlands. Das erhält auf Demos Schützenhilfe. (taz)
Friedenswirrwarr in München Wer ist die „Friedensbewegung“? Altgediente Anti-Siko-Protestierende geraten ins Hintertreffen, Pro-Ukraine-Demonstrant:innen auch. Rechte jubilieren. (taz)
Höhere Löhne gegen die Inflation? Bei der Post droht Streik. Verdi will für die Beschäftigten 15 Prozent mehr Gehalt rausholen. 2023 wird das Jahr der harten Tarifkämpfe. Geht das auf? (taz)
„Wir müssen Goliath besiegen“ Mit großer Symbolik und nahezu unbegrenzter Solidarität für die Ukraine startet die Münchner Sicherheitskonferenz. An Abrüstung ist nicht zu denken. (taz)
Auf der Suche nach Sicherheiten Der Ukrainekrieg dominiert die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz. Das gilt auch für das Demonstrationsgeschehen drumherum. (taz)
Pulitzerpreisträger auf Abwegen Wer sprengte die Nord-Stream-Pipelines? Seymour Hersh glaubt darauf eine Antwort gefunden zu haben. Leider missachtet er journalistische Standards. (taz)

Januar 2023

„Solidarität hilft siegen!“ 1973 mussten die USA dem Abzug ihrer Truppen aus Vietnam zustimmen. Das war der Anfang vom Ende eines Krieges, der viele Menschen politisiert hat. (taz)
Fehlender Zweifel ist gefährlich Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich entschieden, Leopard-2-Panzer an die Ukraine zu liefern. Das ist eine schwierige, aber richtige Entscheidung. (taz)
Warme Worte unerwünscht In Potsdam starten die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst. Die Gewerkschaften gehen mit einer ambitionierten Forderung in die Gespräche. (taz)
598 Sitze müssen reichen Der Bundestag ist nach dem chinesischen Volkskongress das zweitgrößte Parlament der Welt. Eine Wahlrechtsreform der Ampelkoalition soll das ändern. (taz)
Beitrag ohne überlieferte Überschrift (taz)
Auftakt eines harten Arbeitskampfs Nach zwei ergebnislosen Tarifverhandlungsrunden erhöht Verdi den Druck auf den Postkonzern. Die Gewerkschaft fordert viel – und kann viel verlieren. (taz)
Welche Bundeswehr brauchen wir? Der neue Verteidigungsminister steht vor einer schweren Aufgabe: Er soll die Bundeswehr reformieren, während in Europa ein Krieg tobt. Schafft er das? (taz)
CSU wittert „Wahlfälschung“ Nach dem Willen der Ampel soll künftig alleine die Zweitstimme entscheidend für die Anzahl der Sitze im Bundestag sein. Die Union empört das. (taz)
Was würde Rosa tun? Die Linkspartei könnte nun endgültig vor der Spaltung stehen. Gerade auch im Osten zerreißt die Partei der Streit um den russischen Angriffskrieg. (taz)
Ein unideologischer Linker Mit dem Tod von Axel Troost verliert die Bundesrepublik einen der profiliertesten linken Ökonomen. Und die Linkspartei einen ihrer klügsten Köpfe. (taz)
Panzer für die Ukraine Nun wird aufgerüstet: Deutschland, die USA und Frankreich liefern mehr Kriegsgerät in die Ukraine. Wie das den Krieg verändern könnte. (taz)
Die Krise der Linkspartei Die Linke ist im Niedergang. Ohne eine Abspaltung des Wagenknecht-Lagers wird sich daran auch nichts ändern. Kann die Partei noch die Kurve kriegen? (taz)
Geländegewinne im Inneren Frankreichs Präsident Macron inszeniert sich mit Panzerlieferungen. Davon profitieren auch jene, die Kanzler Scholz hierzulande Zögerlichkeit vorwerfen. (taz)
Hohe Erwartungshaltung Für knapp 11 Millionen Beschäftigte wird es in diesem Jahr Tarifverhandlungen geben. Den Auftakt machen der öffentliche Dienst und die Deutsche Post. (taz)