Berichte,
Reportagen, Interviews, Kommentare
.Dezember
2008
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Weihnachtsgeschenk für Uni Witten.
Die totgesagte Privatuni bekommt neue Partner und der
FDP-Minister Pinkwart will staatliches Geld geben - eventuell
(taz, Dezember 2008)
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Renommierte Privatuniversität befürchtet das
Aus. Die Privatuni Witten-Herdecke versteht die Welt nicht mehr:
Studenten wollen freiwillig mehr Gebühren zahlen, doch das Land
NRW streicht ihnen die Förderung (taz, Dezember 2008)
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Staat lässt
private Hochschule fallen. Das Land Nordrhein-Westfalen streicht
seine jährlichen Zuwendungen an die Universität Witten/Herdecke
und verlangt zudem Geld zurück. Die Uni konnte kein stabiles
Finanzkonzept vorlegen, so Wissenschaftsminister Andreas
Pinkwart (FDP) (taz, Dezember 2008)
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Daimler will Autofahrer ab
2010 elektrisieren. Der Autobauer verspricht, mit dem Konzern
Evonik Batterien für einen "bezahlbaren" Elektrowagen zu
produzieren (taz, Dezember 2008)
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NRW-Städte gegen Hauptschule.
Das starre Festhalten der CDU in Nordrhein-Westfalen am
dreigliedrigen Schulsystem verschlinge das Geld, das für
kleinere Klassen benötigt werde, erklärt der Städtetag. Die FDP
hat er hinter sich (taz, Dezember 2008)
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Hinter verschlossenen
Türen. Das Landgericht Köln revidiert die umstrittene
Entscheidung der Vorinstanz: Ein 19-Jähriger, der einen Mann zum
Invaliden geschlagen hat, verfügt doch über "schädliche
Neigungen" (taz, Dezember 2008)
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Keine Haft für "Koma-Schläger".
Landgericht Köln verhängt Bewährungsstrafe für 19-Jährigen.
„Schädliche Neigungen” (NRZ, Dezember 2008)
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Der Junge, der mit
Fäusten denkt. Im Berufungsverfahren gegen den "Komaschläger"
Erdinc S. wird heute das Urteil erwartet. Der Boulevard macht
Stimmung gegen den Deutsch-Türken und die "Kuschel-Juristen"
(taz, Dezember 2008)
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Der kurze Sommer der
Sozialdemokratie. Das kurze Aufleben der Sozialdemokratie in den
neunziger Jahren nutzten die roten Parteien europaweit dazu,
sich selbst in die Krise zu regieren (Jungle World, Dezember
2008)
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Geistig im
Dschihad.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf befand Youssef Mohamad El Haj
Dib des vielfach versuchten Mordes schuldig. Die Kofferbomben
seien nur wegen technischer Konstruktionsfehler nicht
explodiert, meinte das Gericht. Nie sei Deutschland einem
islamistischen Anschlag näher gewesen (taz, Dezember 2008)
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KOMMENTAR:
Kein Indiz für
Tötungshemmung. Das Urteil gegen den "Kofferbomber" ist hart,
aber gerechtfertigt (taz, Dezember 2008)
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NRW-Grüne
lassen Parteikritiker abblitzen.
Die Ökopartei will Routiniers in den Bundestag schicken: Auf dem
Landesparteitag wählen die Delegierten Bärbel Höhn und Volker
Beck auf die ersten Listenplätze. Parteikritiker und
Attac-Mitglied Robert Zion hat keine Chance (taz, Dezember 2008)
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Streit um Kirchenaustrittsgebühr.
Zum Ärger von Vielen muss in zwölf Bundesländern derzeit für den
Austritt aus der Kirche gezahlt werden. Jetzt wird der
Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet (taz,
Dezember 2008)
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Wie man
eine Bombe baut. Der mutmaßliche
Kofferbomber von Köln beteuerte auf der Anklagebank, es sei nie
seine Absicht gewesen, zu töten (taz, Dezember 2008)
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.November
2008
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Raus aus der Warteschleife. Klappt
es am Ende doch noch mit den 18 Prozent? Ausgerechnet in der
Krise kehrt die FDP zurück und empfiehlt sich als
Bürgerrechtspartei und Koalitionspartnerin (Jungle World,
November 2008)
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Spitzelei zieht Kreise.
Staatsanwaltschaft: Telekom verschaffte sich Daten von 60
Personen. Auch Familienangehörige betroffen (taz, November 2008)
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Anwalt: Kofferbombe
war Fake.
Im sogenannten Kofferbomber-Prozess fordert die Verteidigung
einen Freispruch. Der Angeklagte habe eine untaugliche Bombe als
"Warnzeichen" in einem Zug platziert (taz, November 2008)
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Die
Linke an den Pranger gestellt. Union und FDP im Düsseldorfer
Landtag wollen über Antrag abstimmen, nachdem die Linke als
"extremistisch" gilt (taz, November 2008)
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Post plant
Massenentlassungen in USA. In den USA fährt die Deutsche Post
mit ihrer Tochter DHL riesige Verluste ein. Den meisten ihrer
dort etwa 19.000 Mitarbeiter will sie kündigen, weitere 20.000
Stellen bei Konzernpartnern sind gefährdet. Auch Österreichs
Post will Stellen streichen (taz, November 2008)
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Game over ohne
Turtles. 800 E-Sportler aus aller Welt treffen bei den World
Cyber Games in Köln aufeinander. Auch ein
"Counter-Strike"-Weltmeister wird gekürt. Die deutschen
Computerspieler haben da aber keine Chance (taz, November 2008)
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.Oktober
2008
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Gericht enttarnt Scheingewerkschaft.
Laut Urteil ist die Postgewerkschaft GNBZ nicht tariffähig.
Damit bestätigt es einen Verdacht der Gewerkschaft Ver.di: Die
GNBZ sollte den Post-Mindestlohn aushebeln (taz, Oktober
2008)
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Anklage: Kölner Kofferbomber wollten töten. Staatsanwältin
fordert lebenslänglich für den Libanesen, der 2006 in Zügen
Bomben platziert haben soll (taz, Oktober 2008)
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Drama in der Manege. Bei dem
Einsturz einer Zirkustribüne sind 16 Menschen verletzt worden.
Die Unfallursache ist noch unklar (taz, Oktober 2008)
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Die Größte
und Harmonischste. Anders als in Köln erfolgte der Bau von
Deutschlands größter Moschee in Duisburg ohne jeden Streit - und
ist Ausdruck eines tief greifenden Strukturwandels des
Ruhrgebiets (taz, Oktober 2008)
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Ersatzbusse und überfüllte ICEs.
Sicherheitsprüfungen am ICE 3 führen im Südwesten weiter zu
Chaos auf den Schienen (taz, Oktober 2008)
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Die Besten kommen aus dem Westen.
Bei den Linken in Nordrhein-Westfalen regiert seit diesem
Wochenende wieder die alte Führungsriege der WASG (taz, Oktober
2008)
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ICE-Problem: Es wird voll in den Abteilen. Da die Bahn ihre
Züge zum Sicherheitscheck in die Werkstatt schicken muss, sind
viele Waggons überlastet (taz, Oktober 2008)
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Attac derzeit ratlos. Die
Globalisierungskritiker haben einen Ratschlag zur Börsenkrise
abgehalten - und mussten feststellen, dass ihnen Konzepte zur
Lösung der Finanzkrise fehlen. Die Kompromissformel "Das Casino
schließen" soll den Dissens in der Bewegung verdecken (taz,
Oktober 2008)
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Telekom: "Wir haben verstanden." Nach dem großen
Datenklau bei dem Bonner Konzern: Chef René Obermann verspricht
bessere Standards beim Datenschutz. Für einen Rücktritt sieht er
indes keinen Anlass. Er sagt: "Das würde dem Unternehmen nicht
nutzen" (taz, Oktober 2008)
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KOMMENTAR:
Versprechen und
Ausflüchte. Kundendaten der Telekom sollen endlich sicher werden
(taz, Oktober 2008)
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Ein neuer TV-Star. "Quo Vadis Colonia?",
center.tv (taz, Oktober 2008)
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Gas-Kunden bekommen Geld zurück. Die
Prüfung des Bundeskartellamts zeigt Wirkung: Eon und Co wollen
die Verbraucher jetzt um 55 Millionen Euro entlasten. Im
Gegenzug hat das Kartellamt seine Ermittlungen eingestellt (taz,
Oktober 2008)
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Telekom lässt sich Kundendaten klauen. Wieder mal
ein Skandal beim rosa Riesen: Unbekannte Täter stahlen schon
2006 Informationen über rund 17 Millionen Handynutzer von
T-Mobile, darunter auch Geheimnummern von Promis. Immerhin: Sie
bekommen kostenlos eine neue (taz, Oktober 2008)
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720
Arbeitsplätze bei Ford in Köln gefährdet. Der Autokonzern
erwägt, die Stellen nach Rumänien zu verlagern. Dort hat das
Unternehmen eine Motorenfabrik mit niedrigeren Löhnen (taz,
Oktober 2008)
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.September
2008
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Haft für Kölner Terrorverdächtige.
Die in einem Flugzeug festgenommenen Männer haben "in naher
Zukunft" einen Anschlag geplant, so der Staatsanwalt. Der
Verfassungsschutz soll ihre Gruppe islamischer Fanatiker
beobachtet haben (taz, September 2008)
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13 Stunden in der
Gefangenensammelstelle. Eltern kritisieren Kölner Polizei: Sie
habe nach Demos gegen Anti-Islam-Kongress Jugendliche
rechtswidrig festgehalten (taz, September 2008)
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Ziel Pakistan?
Die Polizei hat auf dem Flughafen Köln/Bonn einen 23-jährigen
Somalier und einen in Somalia geborenen 24-jährigen Deutschen
festgenommen. Sie stünden im Verdacht, sich am "Dschihad"
beteiligen zu wollen. In ihren Wohnungen fand man
Abschiedsbriefe (taz, September 2008)
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Köln: Käfige für linke Demonstranten. Nach
der erfolgreichen Blockade gegen den
"Anti-Islamisierungskongress" ging die Polizei hart gegen 400
linke Demonstranten vor. Sie seien menschenunwürdig
untergebracht worden, sagen Anwälte. Die Polizei verspricht
Aufklärung (taz, September
2008)
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KOMMENTAR:
Notbremse à la Köln. Offen rechtsextreme
Menschen mag man nicht in der Stadt haben (taz, September
2008)
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Steinhagel auf "Moby Dick". Hunderte protestieren gegen den
"Anti-Islamierungskongress" in Köln, während eine Busfahrt der
Rechtspopulisten polizeilich verboten wird. Weitere Demos am
Wochenende sind geplant (taz, September 2008)
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Karneval der
Unkultur. Rechtsextremisten wollen in Köln mit
Gesinnungsgenossen aus ganz Europa gegen den Islam hetzen. Mehr
als 40.000 Gegendemonstranten erwartet (taz, September
2008)
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Rechtentreff ohne Stargäste. Neofaschisten,
Rechtspopulisten, Multikulti-Hasser: Wer alles zum
Anti-Islamkongress in Köln kommen wird - und warum der
französische Extremist Le Pen zu Hause bleiben will (taz,
September 2008)
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"Da sind wir Kölner intolerant." Der Kölner
Oberbürgermeister Fritz Schramma will nicht, dass sich die
"Crème des Eurofaschismus" in seiner Stadt versammelt.
Verhindern konnte er es aber nicht (taz, September 2008)
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Ein Sieg
der Fundis. Warum der Islamforscher Muhammad Sven Kalisch
muslimische Religionslehrer nicht mehr ausbilden darf (taz,
September 2008)
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Bosse jubeln, Gewerkschaften zweifeln. Die
Deutsche Post stimmt dem Einstieg der Deutschen Bank bei der
Postbank zu: Rund 30 Prozent der Anteile werden für 2,8
Milliarden Euro verkauft. Marken und Filialen sollen getrennt
bleiben. Gewerkschaften fürchten langfristig Stellenabbau (taz,
September 2008)
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Islam-Zentrum verliert Zuspruch. Muslimischen
Verbänden ist der Lehrstuhl für Islam der Uni Münster zu
liberal. Sie ziehen jegliche Zusammenarbeit mit Muhammad Sven
Kalisch ab sofort zurück (taz, September 2008)
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Hurra, wir prozessieren! Henryk M.
Broder darf Evelyn Hecht-Galinski weiter kritisieren, aber nicht
bloß schmähen: Den Vorwurf, sie gäbe antisemitische Statements
von sich, hatte er nicht belegt (taz, September 2008)
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.August
2008
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Minarette am Rhein. Der Bau der
Moschee in Köln kann nun beginnen - so hat es der Rat der Stadt
nach langer Diskussion entschieden. Endet damit auch der Streit
über das islamische Gotteshaus? (taz, August 2008)
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Großmoschee in
Köln wird beschlossen. Am Donnerstag wird das Stadtparlament in
der Rheinmetropole mehrheitlich für den Bau einer großen Moschee
stimmen - auch der CDU-Bürgermeister ist dafür. Die
Rechtspopulisten mobilisieren unterdes den letzten Widerstand
(taz, August 2008)
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Arbeit für den Frieden. Deutscher
Entwicklungsdienst baut Hilfe in Kambodscha und Afghanistan aus.
Er ist aber nicht immer erwünscht (taz, August 2008)
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Samstags
kommt der Regen.
Karlsruher Klimaforscher sind sich sicher: Der Ausstoß
künstlicher Schwebeteilchen sorgt für einen immer
wiederkehrenden Wochenzyklus des Wetters. Die Aerosole sind
dafür verantwortlich, dass es in Deutschland häufig am
Wochenende regnet (taz, August 2008)
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Mit deutschem Pass zum
Abitur. Der erste Integrationsbericht aus Nordrhein-Westfalen
zeigt, dass eingebürgerte Deutsche häufiger die Hochschulreife
schaffen als ihre Mitbürger. Generell sind Zuwanderer nach wie
vor benachteiligt (taz, August 2008)
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Jürgen Roters: Der
Düsseldorfer, der nach Köln strebt (taz, August 2008)
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Wissenschaft als Abenteuer. Mit dem
Slogan "Hier kann dein Wissen was erleben" will das Kölner
Science Center "Odysseum" vor allem Jugendliche und Kinder an
Wissenschaft und Forschung heranführen. Im April nächsten Jahres
wird das Wissenschaftserlebniszentrum eröffnet (taz, August
2008)
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Quietscher auf der Schiene sollen teurer werden. Die
Regierung geht zu zaghaft gegen laute Züge vor, sagen
Umweltverbände und fordern ein Aktionsprogramm (taz, August
2008)
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Verspekuliert: WestLB muss jetzt
abspecken. Angeschlagene Großbank legt der EU-Kommission
Sanierungsplan vor. Kern: Personalabbau und neue Eigentümer
(taz, August 2008)
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Rhetorische Verbeugung. Nach der Erklärung des
Ex-Wirtschaftsministers sehnen sich linke wie rechte SPDler nach
einem Ende des Parteistreits (taz, August 2008)
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Michael
Vesper: Oberrealo auf
spiegelglattem Parkett (taz, August 2008)
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Ein Paradies für kleine Ingenieure.
Für viel Geld entsteht in Köln das „Odysseum” – ein
Erlebniszentrum, das für Wissenschaft und Technik begeistern
soll (NRZ, August 2008)
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Peinliche
Provinzposse.
Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) lehnt den zuvor von ihm
hochgelobten Sieger-Entwurf für das geplante Haus und Museum der
Jüdischen Kultur ab. Ein Kommentar (StadtRevue, August 2008)
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.Juli
2008
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Pro
Köln, anti Islam. Die selbst ernannte Bürgerbewegung "Pro Köln"
scheut keine Mühe, um gegen den Bau einer Moschee im Kölner
Stadtteil Ehrenfeld und gegen die "Islamisierung in Deutschland"
zu hetzen (Jungle World, Juli 2008)
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KOMMENTAR:
Wenn die Stadtverwaltung zockt. Nicht die Deutsche
Bank - die Stadt Hagen handelte fahrlässig (taz, Juli 2008)
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Stadt
scheitert mit Klage gegen Bank. Hagen erhält wohl kein Geld von
Deutscher Bank wegen Zinswettgeschäften (taz, Juli 2008)
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Der
Abgeschobene. Hinter den Kulissen gab es seit Jahren Verärgerung
über Faruk Sen, nun drohte ein peinlicher
Kündigungsschutzprozess. Aber es gibt eine elegante Lösung für
den umstrittenen Direktor des Essener Zentrums für
Türkeistudien: Er wird nicht rausgeschmissen - und muss trotzdem
gehen (taz, Juli 2008)
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Der Boss vom Gewerkschaftsboss (taz, Juli
2008)
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Zu flott
weggejagt. Kritik an der Abberufung des Direktors des Essener
Zentrums für Türkeistudien, Faruk Sen, verstärkt sich (taz, Juli
2008)
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Mehr Geld für Energienetze. Die garantierten Renditen der
Energiekonzerne für die Strom- und Gasnetze steigen (taz, Juli
2008)
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Liberaler Beutereflex. Die FDP in Nordrhein-Westfalen sah sich
schon als Sieger über Faruk Sen, den umstrittenen Direktor des
Zentrums für Türkeistudien. Zu früh gefreut: Nun geht es den
Gegnern Sens an den Kragen (taz, Juli 2008)
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Kann den
Liebe Sünde sein? Schrill-bunte Pracht beim „Christopher Street
Day” in Köln (NRZ, Juli 2008)
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Armut von Aidskranken
in Deutschland wächst. Kommunen vergeben Hilfen an Kranke nicht
nach Bedarf sondern Budgetlage, kritisiert die Deutsche
Aids-Stiftung (taz, Juli 2008)
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"Ich habe nur eine Zunge." Faruk
Sen will sein Amt als Leiter des Zentrums für Türkeistudien
nicht ohne weiteres aufgeben. Er fordert eine "tragfähige
Lösung" - und droht mit rechtlichen Schritten (taz, Juli
2008)
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Faruk Sen kämpft. Die Belegschaft des Zentrums für
Türkeistudien hat indes einen Betriebsrat gewählt - und gibt
sich neutral (taz, Juli 2008)
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KOMMENTAR:
Worte der Besonnenheit. Der Zentralrat der Juden
stellt sich hinter Faruk Sen (taz, Juli 2008)
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.Juni
2008
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Widerstand gegen "Rassistenkongress". Ein breites Bündnis will
den für September geplanten Kongress gegen "Islamisierung und
Überfremdung" in Köln verhindern. Dazu erwartet die
rechtsextremistische "Bürgerbewegung pro Köln" bis zu tausend
Gleichgesinnte (taz, Juni 2008)
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Das
Schloss ist ausgetauscht. Faruk Sen wird offenbar nicht Chef des
Zentrums für Türkeistudien bleiben (taz, Juni 2008)
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"Falsches
Geschichtsbild." Umstrittener Vergleich Türken-Juden – Konflikt
um Chef des Zentrums für Türkeistudien in Essen (St. Galler
Tagblatt, Juni 2008)
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Faruk Sen droht der Rauswurf. Der Direktor
des Zentrums für Türkeistudien soll nach einem Juden-Vergleich
entlassen werden (taz, Juni 2008)
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Professor mit historischen
Fehlstellen (taz, Juni 2008)
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Dummheit kostet Unicef 20 Millionen
Euro. Zehntausende Förderer kehren dem Kinderhilfswerk der
Vereinten Nationen nach dem Skandal 2006 den Rücken (taz, Juni
2008)
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Bahn
kämpft um jeden Zug. Die Deutsche Bahn will "mit allen
juristischen Mitteln" gegen den Verlust zahlreicher
Regionallinien in Nordrhein-Westfalen vorgehen. Ein
Schlichtungsversuch hilft nicht (taz, Juni 2008)
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Auf der armen
Seite. Veteranentreffen in Köln: Bei der Veranstaltung "68 à la
Turka" erzählten Exaktivisten von 1968 in der Türkei (taz, Juni
2008)
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Gut, wahr, schön und grün. Nicht nur der »Pullerskandal«
erschüttert die Grünen. Auch wollen einige Mitglieder, dass die
Partei wieder ökologisch, sozial, basisdemokratisch und
gewaltfrei wird. Sie haben ein Manifest geschrieben und mögen
Jürgen Trittin (Jungle World, Juni 2008)
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Religion
soll privat bleiben. Die Kritische Islamkonferenz fordert, dass
Einwanderer nicht hauptsächlich aufgrund ihrer Religion
definiert werden. Dass Politiker mit Islamvertretern verhandeln,
sei eine verdeckte Missionierung (taz, Juni 2008)
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Der
Auftrag kam von ganz oben. Wer trägt die Verantwortung für den
Telekom-Abhörskandal? Die Beteiligten mauern. Klar scheint nur:
Exvorstandschef Kai Ricke soll die Suche nach undichten Stellen
beauftragt haben. Über die Methoden will er aber nicht
informiert gewesen sein (taz, Juni 2008)
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.Mai
2008
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-
Die
Stasi-Telekom. Die Telekom-Affäre setzt den Konzern unter Druck.
Neben Telefonverbindungen sollen Bankdaten von Journalisten und
Aufsichtsräten ausgespäht worden sein. Der Konzern soll sich
auch ehemaliger Stasi-Spione bedient haben (taz, Mai
2008)
-
KOMMENTAR:
Spitzelei kommt nicht teuer. Die Telekom kann
mit ihrem Abhörskandal bislang gut leben (taz, Mai 2008)
-
Illegale
Auskunft. Der Abhörskandal bei der Telekom wird unheimlich.
Medien berichten, bei ihnen seien Informanten des Telefonriesen
eingeschleust worden. Schon unter Ron Sommer sollen Mitarbeiter
beobachtet worden sein. Behörden durchsuchen Zentrale (taz, Mai
2008)
-
Abhörunternehmen belastet Ex-Telekom-Spitze. Das ehemalige
Topmanagement bestreitet die Beteiligung an dem
Bespitzelungsskandal. Journalist erwägt Klage (taz, Mai 2008)
-
Mit
dem Lieblingsfeind zur Macht. Auch das noch: Die FDP entdeckt
die »soziale Gerechtigkeit«. Mit kurioser Rhetorik und der
Bereitschaft zu früher undenkbaren Bündnissen will es die Partei
wieder in die Regierung schaffen (Jungle World, Mai 2008)
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Telekom
klärt auf. Im Zuge der Bespitzelungsvorwürfe bei der Telekom
fordern Datenschützer höhere Strafen bei Verstößen (taz, Mai
2008)
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Youngster wittern "Wählerverarschung". Die Grüne Jugend hat auf
ihrem Bundeskongress leidenschaftlich über die schwarz-grüne
Koalition in Hamburg debattiert - und eine 21-Jährige zur neuen
Sprecherin gewählt (taz, Mai 2008)
-
"Pro
Köln" lädt zu Rechten-Gipfel. Kölner Stadtratsfraktion
versammelt braune Truppe zu "Anti-Islamisierungskongress" (taz,
Mai 2008)
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.April
2008
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-
Auf Hungerlohn-Kreuzfahrt geschickt. 850 Euro für 70
Wochenstunden: Die Bundesagentur für Arbeit soll Arbeitslose
dazu genötigt haben, rumänische Arbeitsverträge zu
unterschreiben. Einer der Betroffenen hat jetzt Anzeige
erstattet, die Staatsanwaltschaft ermittelt (taz, April
2008)
-
Libyen-Affäre erreicht Stuttgart. Baden-Württembergs
CDU-Innenminister handelte in der Polizeiaffäre nur zögerlich
(taz, April 2008)
-
Das
langsame Siechtum der Macht. Was schon für Konrad Adenauer galt,
gilt immer noch für Georg Milbradt: So lange ein Politiker seine
Partei hinter sich weiß, kann er sich fast alles erlauben.
Bröckelt erst der Rückhalt, siecht der Mächtige langsam dahin -
bis zum Abgang (Spiegel Online, April 2008)
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Scharfschießen und Minenlegen. Deutsche Amtshilfe für Diktatoren
hat Tradition: Bereits seit den 70er-Jahren erhalten libysche
Soldaten und Polizisten Nachhilfe aus der Bundesrepublik (taz,
April 2008)
-
Wertarbeit für Diktatoren. Deutsche Polizisten und Soldaten
bilden offenbar gerne die Sicherheitskräfte autoritärer Staaten
aus: nicht nur in Libyen, sondern auch in China und Usbekistan
(taz, April 2008)
-
Auch
Baskenmütze ist ein Kopftuch (taz, April 2008)
-
KOMMENTAR:
Geschäftsfreunde und Helfer. Die Details der
Libyen-Affäre des BND gehören an die Öffentlichkeit (taz, April
2008)
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Libyen-Affäre: Wusste Botschaft Bescheid? Die in Libyen
aktive Sicherheitsfirma sagt: Deutsche Diplomaten wussten, dass
Polizisten dort Schulungen abhielten (taz,
April 2008)
-
Parteien
zweifeln am BND. Wusste der BND wirklich nichts von dem Wirken
deutscher Sicherheitskräfte in Libyen? Das sei doch kaum zu
glauben, sagt nicht nur der FDP-Abgeordnete Max Stadler (taz,
April 2008)
-
Mit seltsamen Gestalten. Sechs Monate lang wurden
libysche Polizisten in Tripolis von deutschen Beamten auf
private Rechnung trainiert (taz, April 2008)
-
Eine
Gemeinde im Schockzustand. Erzbistum Köln sucht in Bergisch
Gladbach Opfer sexuellen Missbrauchs per Kanzel-Aufruf. Vorfälle
vor über 30 Jahren (NRZ, April 2008)
-
Die Polizei, Gaddafis Freund
und Helfer. Mehr als 30 Elitepolizisten und Bundeswehrsoldaten
sollen Sicherheitskräfte in Libyen ausgebildet haben. In ihrer
Freizeit boten sie dem Personal von Revolutionsführer Gaddafi
etwa Schießtraining an. Verteidigungsminister Jung ist entrüstet
(taz, April 2008)
-
Unicef-Vorstand tritt zurück (taz, April 2008)
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NRW lässt Ultimatum an Nokia verstreichen.
Eigentlich sollte der finnische Handyhersteller bis Ende März
Subventionen in Millionenhöhe an Nordrhein-Westfalen
zurückzahlen. Doch der Konzern weigert sich weiterhin - und noch
macht das Land seine Klagedrohung auch nicht wahr (taz, April
2008)
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Drahtesel kosten künftig mehr. Branchenverband zieht
Bilanz: Der Import von Fahrrädern in die Bundesrepublik boomt.
Die deutsche Produktion sinkt - und alles wird teurer. Die
Konsumenten werden im Durchschnitt 10 Prozent mehr bezahlen
müssen (taz, April 2008)
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.März
2008
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Minister
sieht bürgerliche Hetzer. In NRW warnen Innenminister und
Geheimdienstchef vor Extremisten von "pro Köln", die sich
ausbreiten wollen. Im Verfassungsschutzbericht bleibt die Linke
erwähnt (taz, März 2008)
-
Telekom will noch weiter schrumpfen.
Gewerkschaft Ver.di befürchtet, dass der Konzern bis zu 10.000
weitere Stellen streicht, ohne Alternativen für die
Beschäftigten zu entwickeln. Dabei hat das Bonner Unternehmen
derzeit eigentlich schon genug Probleme (taz, März 2008)
-
Das
große Palaver. Die Deutsche Islamkonferenz (DIK) hat zum dritten
Mal getagt und erste Binsenweisheiten vorgelegt (Jungle World,
März 2008)
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Zum 125.
Todestag: Der deutsche Denker mit dem Rauschebart. An seinem
125. Todestag ist Karl Marx noch immer en vogue. Von der
Linkspartei bis zu Heiner Geißler berufen sich viele auf ihn.
Doch als Politfolkore zu enden, hat der Denker nicht verdient
(netzeitung, März 2008)
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Ärger
für den "Teflontechnokraten". Das Urteil zur Onlinedurchsuchung
hat ein Nachspiel: Der Architekt des Gesetzes, NRW-Innenminister
Wolf, wird zum Rücktritt aufgefordert. Doch der FDPler gibt sich
trotzig (taz.de, März 2008)
-
WDRAZ geht auf Sendung. Bald sollen
bis zu neun WDR-Beiträge täglich auch im WAZ-Portal "Der Westen"
laufen. Bei der Vorstellung der Kooperation grinst aber vor
allem einer - NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (taz, März
2008)
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Durchwachsener Start für neuen Postchef. Auf
Zumwinkel-Nachfolger Frank Appel wartet bei der Deutschen Post
viel Arbeit. Gleich zu Beginn muss er einen Gewinneinbruch
verkünden: Abschreibungen im US-Geschäft stören die Bilanz.
Zudem steht eine harte Tarifrunde an (taz, März 2008)
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Es geht nur mit links. Die Empörung
in der SPD über Kurt Becks Annäherung an die Partei »Die Linke«
ist groß. Doch der vermeintliche Linksschwenk ist nur ein
Zeichen pragmatischer Machtpolitik. Denn ohne die Linkspartei
wird es für die SPD in Zukunft schwer sein, wieder regieren zu
können (Jungle World, März 2008)
-
Der
alternative Altnazi. Die Partei der Zukunft, ein Mann mit
Vergangenheit: Vor genau 25 Jahren zogen die Grünen erstmals in
den Bundestag ein - und hatten sofort einen handfesten Skandal
an den Hacken: einen Abgeordneten mit NS-Vergangenheit (Spiegel
Online, März 2008)
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.Februar
2008
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Henkel
wischt 3.000 Arbeitsplätze weg. Jobabbau trotz Gewinn II: Der
Waschmittelkonzern streicht Stellen bei einem Plus von knapp 1
Milliarde Euro (taz, Februar 2008)
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Das Fernsehen aus der
Plastiktüte. Niedersachsens CDU will Ballungsraumfernsehen wie
in Nordrhein-Westfalen erlauben, um den "roten" NDR zu ärgern.
Das Prinzip: billig, billig, billig. Da kommt auch mal ein
entlaufener Köter in die Hauptnachrichten. Die Zeitungsverleger
sind dabei (taz Nord, Februar 2008)
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Nordrhein-Westfalen wird wieder filmreif. Die schwarz-gelbe
Koalition in Düsseldorf will die öffentliche Videoüberwachung
verlängern. Und die SPD macht mit (taz, Februar 2008)
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"Verschleierungen". Wegen wahrheitswidriger Angaben wird Unicef
Deutschland das Spendensiegel entzogen. So hat das
Kinderhilfswerk behauptet, keine Provisionen für die Vermittlung
von Spenden gezahlt zu haben. Zurückbekommen kann Unicef das
Siegel erst 2010 (taz, Februar 2008)
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Quatsch
geht weiter. Die niedersächsische Linke-Abgeordnete und
Stasi-Befürworterin Christel Wegner soll ihr Mandat zurückgeben,
fordern führende Parteifunktionäre. Und wer ihr zur Seite
springt, sollte besser die Klappe halten. Das alles aber ficht
Mauer-Fan Wegner nicht an (taz, Februar 2008)
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Ein Fehler zu viel.
Klaus Zumwinkel tritt als Vorstandsvorsitzender der Post AG
zurück. Angela Merkel und Kurt Beck begrüßen dies (taz, Februar
2008)
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Bochums schärfste Waffe. Die Staatsanwältin Margit
Lichtinghagen (taz, Februar 2008)
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Fahnder
rücken im Morgengrauen an. Nach fünfeinhalb Stunden ist der
Einsatz in der Zumwinkel-Villa beendet. Nachbar Harald Schmidt
kommt im Jaguar vorbei (NRZ, Februar 2008)
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Der
Postmann muss zur Polizei. Der Chef der Post, Klaus Zumwinkel,
soll eine Million Euro Steuern hinterzogen haben. Ermittler
durchsuchen sein Haus, er will weitermachen (taz, Februar 2008)
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Erdogan
fordert zum Deutsch lernen auf. Sie kommen aus Holland und
Belgien und feiern ihn wie einen Popstar: den türkischen
Ministerpräsidenten Erdogan. Er ruft dazu auf, Deutsch zu lernen
- ohne sich zu assimilieren (taz, Februar 2008)
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Die Jobstreicher.
Die drittgrößte Landesbank Deutschlands, die WestLB, hat durch
Spekulationen und Immobilienkrise Milliardenrisiken aufgehäuft.
Das Land und die Sparkassen legen nun einen Sanierungsplan vor:
Abbau von 1.500 Jobs und staatliche "Risikoabschirmung" (taz,
Februar 2008)
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Haftbefehl gegen NPD-Schatzmeister. Der
Rechtsextremist soll Parteivermögen veruntreut haben - insgesamt
mindestens 627.000 Euro. Seine Privaträume, die NPD-Zentrale in
Berlin und der Verlag "Deutsche Stimme" in Sachsen wurden
stundenlang durchsucht (taz, Februar 2008)
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NRW will Subventionen
zurück. Der abwanderungswillige Handyhersteller Nokia soll wegen
nicht eingehaltener Arbeitsplatzzusagen Millionen zurückzahlen.
Konzern reagiert erstaunt (taz, Februar 2008)
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Weiter Krach um
Unicef-Vorstand. Auch die Genfer Zentrale ist mittlerweile
"besorgt" über die Untreue-Vorwürfe gegen das Deutsche Komitee
von Unicef. Exgeschäftsführerin Schippers fordert den Rücktritt
des Vorstands. Doch der sieht Unicef lediglich in einer
"Wachstumskrise" (taz, Februar 2008)
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Beck und
Meisner einigen sich
(taz, Februar 2008)
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KOMMENTAR:
Wie man seinen Ruf verspielt. Bei Unicef ist mit
Heide Simonis die falsche Person zurückgetreten (taz, Februar
2008)
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Unicef unter Beschuss. Die Schlammschlacht im
Kinderhilfswerk geht munter weiter. Während der neue
Interimsvorsitzende Schlagintweit weiter hinter dem umstrittenen
Geschäftsführer Garlichs steht, bekräftigte die zurückgetretene
Vorsitzende Simonis ihre Kritik (taz, Februar 2008)
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Ende des
Machtkampfs: Simonis geht. Heide Simonis tritt
als Unicef-Chefin zurück. Der Vorstand war ihren Vorschlägen zur
Rettung der Glaubwürdigkeit des Kinderhilfswerkes nicht gefolgt.
Gegen den Geschäftsführer ermittelt die Staatsanwaltschaft:
Anfangsverdacht auf Untreue (taz, Februar 2008)
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Ermittlungsverfahren gegen Nokia. Der finnische
Mobilfunkhersteller hat in Bochum jahrelang deutlich weniger
Personal beschäftigt als vereinbart (taz, Februar
2008)
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Die neue Heimat. Privates Lokal- und
Regional-TV erlebt an Rhein und Ruhr eine Renaissance: Immer
mehr Verlage wittern ein Geschäft und beantragen eine Lizenz.
Vorreiter Andre Zalbertus drängt es mit seinem „Heimatfernsehen“
schon über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus (journalist,
Februar 2008)
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.Januar
2008
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Betriebsräte streiten über Nokia. Arbeitnehmervertreter
uneins über Proteste. Standort Bochum mit Rekordgewinn (taz,
Januar 2008)
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Raucherpause wird nachgearbeitet.
RATHÄUSER. Seit die Zigarette aus öffentlichen Gebäuden verbannt
wurde, müssen sich Freunde des Nikotins "ausstempeln" (NRZ,
Januar 2008)
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PIN
Group zahlt nun doch Mindestlohn. Fortbestand des
Post-Konkurrenten ist nicht gesichert: Weitere Tochterfirmen
melden noch diese Woche Insolvenz an (taz, Januar 2008)
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Bochums
Räder stehen still. Autobauer haben die Arbeit niedergelegt, SchülerInnen sind nicht zur Schule gegangen. Ihr Ziel: der
Erhalt des Nokiawerkes (taz, Januar 2008)
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Keine
Geld-zurück-Garantie bei Nokia. Nordrhein-westfälische
Wirtschaftsministerin Thoben dämpft Hoffnungen: Nokia kann wohl
Subventionen behalten (taz, Januar 2008)
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IG Metall will Nokia
gerichtlich stoppen. Gewerkschaft will dem finnischen Konzern
untersagen lassen, Aufträge von Bochum nach Rumänien zu
verlagern. Zur Demo in Bochum erwartet Gewerkschaft über 20.000
Teilnehmer. EU-Kommissar Verheugen stellt Subventionen infrage (taz,
Januar 2008)
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NRW fordert 41 Millionen Euro von Nokia. Wut über
Schließung des Bochumer Nokia-Werks: Landesregierung will Geld
zurück. SPD-Fraktionschef Peter Struck und CSU-Minister Horst
Seehofer wollen Nokia boykottieren. Und die IG Metall droht:
"Bochum wird stillstehen." Nokia bleibt aber hart (taz, Januar
2008)
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Erstmals
wieder Verhaltensnoten in NRW. LehrerInnen in
Nordrhein-Westfalen müssen ab sofort die Zuverlässigkeit ihrer
SchülerInnen zensieren. Das sind 15 Millionen zusätzliche Noten
und ein Haufen Ärger für die Landesregierung. Denn niemand will
die Noten - außer der Schulministerin (taz, Januar 2008)
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Ramelow
gucken jetzt verboten. Der Verfassungsschutz darf den Vizechef
der Linksfraktion Bodo Ramelow nicht mehr überwachen. Kölner
Gericht: Kein Grundsatzentscheid über das Beschatten von Linken
(taz, Januar 2008)
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Connecting People. In Bochum könnte der
Werbespruch von Nokia zur Parole eines betriebsübergreifenden
Arbeitskampfs werden (taz, Januar 2008)
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Nokia streicht in Bochum
2.300 Jobs. Der Handyhersteller will das Werk dichtmachen. Das
Geschäft läuft aber gut. IG Metall: "Bodenlose Sauerei." (taz,
Januar 2008)
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Der
hessische Hausmeister. Roland Koch muss bei den bevorstehenden
Wahlen um sein Amt als hessischer Ministerpräsident bangen. Nun
greift er auf seine bewährte Methode zurück: Er setzt auf das
Ressentiment gegen Migranten (Jungle World, Januar
2008)
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Privatisierungseuphorie ist weg. Die Deutschen sind der
Privatisierungen müde. Nur noch 16 Prozent begrüßen sie. Das
zeigt eine Umfrage für den Beamtenbund. Justizministerin Zypries
unterstützt die Kritiker (taz, Januar 2008)
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Neonazis: "Dortmund
ist unsere Stadt". Neonazi-Attacken werden gerne als Ost-Problem
wahrgenommen. Doch in letzter Zeit häufen sich die Überfälle im
Ruhrgebiet. Die Polizei möchte sich über eine mögliche
politische Motivation nicht äußern. Die Linkspartei spricht von
Verharmlosung (taz, Januar 2008)
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Prodeutsch, aber kein Freund von
Grass. Die Grenzanlagen sind aus dem Weg geräumt, jedoch längst
nicht alle strittigen Fragen. Dennoch hat sich nach dem
Amtsantritt des neuen polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk
das deutsch-polnische Verhältnis entspannt (Jungle World, Januar
2008)
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